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Betreff
Vorlage
Ö 1
Begrüßung
Ö 2
Feststellung der Beschlußfähigkeit
Ö 3
Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 33. Sitzung am 19.03.2003
Ö 5
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 6
Vollzug des § 66 Brandenburgisches Wassergesetz
hier: 1. Änderung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
SVV/0943/2003
Ö 7
Festlegung der Eintrittspreise für das Freibad Forst (Lausitz) ab 1. Juni 2003
SVV/0907/2003
Ö 8
Eintrittspreisfestlegung für die Veranstaltung "9. Forster Vereinstag/140 Jahre Niederlausitzer Sängerkreis/Malen mit Musik" am 29. Juni 2003 auf dem Areal Ostdeutscher Rosengarten Forst (Lausitz)/Wehrinsel
SVV/0927/2003
Ö 9
Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0939/2003
Ö 10
Jahresrechnung 2002
SVV/0942/2003
VORLAGE
Beschlußvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) nimmt das Ergebnis der Jahresrechnung 2002, wie es der beiliegende Rechenschaftsbericht widerspiegelt, zur Kenntnis und überweist die Jahresrechnung zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuß.
16.04.2003 - Haupt- und Petitionsausschuß
Ö 10 - ungeändert beschlossen
Die Vorlage wird von den Mitgliedern des HPA zur Kenntnis genommen und an den Rechnungsprüfungsausschuß zur Prüfung überwiesen.
Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig lt. Beschlußvorlage angenommen.
09.05.2003 - Stadtverordnetenversammlung
Ö 23 - ungeändert beschlossen
Beschlußvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) nimmt das Ergebnis der Jahresrechnung 2002, wie es der beiliegende Rechenschaftsbericht widerspiegelt, zur Kenntnis und überweist die Jahresrechnung zur Prüfung an den Rechnungsprüfungsausschuß.
Abstimmungsergebnis: 21/0/0, einstimmig, lt
Abstimmungsergebnis:
21/0/0, einstimmig, lt. Beschlußvorlage angenommen
Ö 11
Kommunalwahlen am 26.10.2003
- Berufung des Wahlleiters und des stellvertretenden Wahlleiters für das Wahlgebiet der Stadt Forst (Lausitz) gemäß § 15 BbgKWahlG -
SVV/0945/2003
Ö 12
Wahl der Stadtverordnetenversammlung am 26.10.2003
- Einteilung des Wahlgebietes der Stadt Forst (Lausitz) in Wahlkreise -
SVV/0946/2003
Ö 12.1
Ortsumgehung Forst (Lausitz) im Zuge der B 112
hier: Aufnahme in den Bundesverkehrswegeplan 2003
SVV/0952/2003
Ö 12.2
Haushaltssperre 2003
SVV/0967/2003
Ö 12.3
Bebauungsplanverfahren für das Gebiet Eulo-Nord
hier: Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB mit gleichzeitiger Änderung des Flächennutzungsplanes nach § 8 Abs. 3 BauGB sowie Beschluss über die Form der frühzeitigen Bürgerbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB
SVV/0953/2003
Ö 13
Anfragen
N 14
Personalangelegenheit:
Abberufung der "Technischen Prüferin" Frau Roitsch zum 30.04.2003
N 15
Bestellung zur Verwaltungsprüferin des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Forst (Lausitz)
N 16
Bestellung zur Technischen Prüferin beim Rechnungsprüfungsamt der Stadt Forst (Lausitz)
N 17
Verkauf des Grundstückes in der Gemarkung Forst, Heinrich - Werner - Str. 24, Flur 16, Flurstück 304 mit 517 m²
N 18
Stundung von Sondernutzungsgebühren für die Sondernutzungserlaubnis Leipziger Straße / Bahnhofstraße gemäß § 227 Abgabenordnung (AO)
N 19
Anfragen