Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 35. Sitzung des Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 35. Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuß
Datum: Mo, 14.04.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:05
Raum: Feuerwehrgerätehaus Süd
Ort: Skurumer Straße 1a, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlußfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung im öffentlichen Teil    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 33. Sitzung am 10.02.2003 und der 34. Sitzung am 17.03.2003    
Ö 5  
Beantwortung der Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6  
Information des Energieberaters über das Energiemanagement der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 7  
Vollzug des § 66 Brandenburgisches Wassergesetz hier: 1. Änderung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
SVV/0943/2003  
Ö 8  
Festlegung der Eintrittspreise für das Freibad Forst (Lausitz) ab 1. Juni 2003
SVV/0907/2003  
Ö 9  
Eintrittspreisfestlegung für die Veranstaltung "9. Forster Vereinstag/140 Jahre Niederlausitzer Sängerkreis/Malen mit Musik" am 29. Juni 2003 auf dem Areal Ostdeutscher Rosengarten Forst (Lausitz)/Wehrinsel
SVV/0927/2003  
Ö 10  
Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0939/2003  
    VORLAGE
   

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) nimmt den als Anlage beigefügten Beteiligungsbericht 2002 zur Kenntnis.

   
    14.04.2003 - Finanzausschuß
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde mit der Änderung zur Kenntnis genommen.

   
    16.04.2003 - Haupt- und Petitionsausschuß
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   
   
    09.05.2003 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 22 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) nimmt den als Anlage beigefügten Beteiligungsbericht 2002 zur Kenntnis.

Die Stadtverordneten nahmen die Informationsvorlage zur Kenntnis.

Ö 11  
Anfragen, Sonstiges    
N 12     Abstimmung zur Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil      
N 13     Verkauf des Grundstückes in der Gemarkung Forst, Heinrich - Werner - Str. 24, Flur 16, Flurstück 304 mit 517 m²      
N 14     Stundung von Sondernutzungsgebühren für die Sondernutzungserlaubnis Leipziger Straße / Bahnhofstraße gemäß § 227 Abgabenordnung (AO)      
N 15     Anfragen