Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 36. Sitzung des Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 36. Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuß
Datum: Mo, 02.06.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:50
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlußfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung im öffentlichen Teil    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 35. Sitzung am 14.04.2003    
Ö 5  
Beantwortung der Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6  
Plan - Ist - Vergleich per 30.04.2003 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/1005/2003  
    VORLAGE
   

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt die Information zum Plan - Ist - Vergleich per 30.04.2003 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" zur Kenntnis.

   
    02.06.2003 - Finanzausschuß
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
    Der Finanzausschuß nahm die Vorlage zur Kenntnis

 

Der Finanzausschuß nahm die Vorlage zur Kenntnis.

   
    11.06.2003 - Haupt- und Petitionsausschuß
    Ö 16 - zur Kenntnis genommen
   

 

Die Informationsvorlage wurde zur Kenntnis genommen

Die Informationsvorlage wurde zur Kenntnis genommen.

   
    27.06.2003 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
   

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung nimmt die Information zum Plan - Ist - Vergleich per 30.04.2003 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" zur Kenntnis.

Die Informationsvorlage wurde zur Kenntnis genommen.

N 7     1. Aufhebung des Beschlusses vom 26. Juni 1998, Drucksachen-Nr. StVV/671/98 2. Essengeldfestsetzung zur Kostenbeteiligung der Eltern an der Schülerspeisung      
Ö 8  
1. Aufhebung des Beschlusses vom 12. Dezember 1997 Drucksachennummer StVV/416/96/1 2. Essengeldfestsetzung zur Kostenbeteiligung der Eltern an der Versorgung der Kinder (von 0 Jahren bis zum Beginn des Grundschulbesuches) mit Mittagessen in Kindertagesstätten und Tagespflege
SVV/0966/2003  
Ö 9  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Elternbeiträgen in kommunalen Kindertagesstätten und Tagespflege
SVV/0977/2003  
Ö 10  
Beantragung der Investitionspauschalen 2004
SVV/0983/2003  
Ö 11  
Anfragen, Sonstiges    
N 12     Abstimmung zur Tagesordnung im nichtöffentlichen Teil      
N 13     Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für die Stadt Forst (Lausitz) bei der Genossenschafts- Hypothekenbank AG      
N 14     Erwerb der Grundstücke in der Gemarkung Forst (L.), Gubener Str. 12 A, Flur 16, Flurstück 209/1 und Gubener Str. 14, Flur 16, Flurstücke 205 und 207/1      
N 15     Erwerb des Grundstückes in der Gemarkung Forst, Teilfläche des Flurstückes 7/11 mit ca 58 m² der Flur 32      
N 16     Verkauf des Grundstückes in der Gemarkung Forst, Flur 25, Flurstück 192/1 mit 273 m²      
N 17     Verkauf des Grundstückes Flur 24, Flurstücke 3 und 4      
N 18     Anfragen