Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 35. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 35. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Soziales
Gremium: Ausschuss für Kultur und Soziales
Datum: Mo, 19.05.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:15
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlußfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 7. April 2003    
Ö 5  
1. Aufhebung des Beschlusses vom 26. Juni 1998, Drucksachen-Nr. StVV/671/98 2. Essengeldfestsetzung zur Kostenbeteiligung der Eltern an der Schülerspeisung
SVV/0951/2003  
Ö 6  
1. Aufhebung des Beschlusses vom 12. Dezember 1997 Drucksachennummer StVV/416/96/1 2. Essengeldfestsetzung zur Kostenbeteiligung der Eltern an der Versorgung der Kinder (von 0 Jahren bis zum Beginn des Grundschulbesuches) mit Mittagessen in Kindertagesstätten und Tagespflege
SVV/0966/2003  
Ö 7  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Elternbeiträgen in kommunalen Kindertagesstätten und Tagespflege
SVV/0977/2003  
    VORLAGE
   

Beschlußvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung hebt den Beschluss vom 24. Januar 2003 Drucksachen-Nr. SVV/0858/2002/1 "Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Elternbeiträgen in kommunalen Kindertagesstätten und Tagespflege" auf.

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die "Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Elternbeiträgen in kommunalen Kindertagesstätten und Tagespflege".
   
    19.05.2003 - Ausschuss für Kultur und Soziales
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmung Stadtverordnete: 4/0/3

Abstimmung Sachkundige Einwohner: 5/0/1

   
    02.06.2003 - Finanzausschuß
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 3/0/2

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 3/0/2

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 2/0/2

   
    11.06.2003 - Haupt- und Petitionsausschuß
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des HPA stimmten der Beschlußvorlage zu

Die Mitglieder des HPA stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 5/0/4, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 5/0/4, mehrheitlich, lt. Beschlußvorlage angenommen

Ö 8  
Information zum Stand der Standortsuche und Planung für die geplante Skateranlage
SVV/0978/2003  
Ö 9  
Informationen zur beabsichtigten Überführung der Kita "Mischka" in freie Trägerschaft    
Ö 10  
Informationen, Anfragen, Sonstiges    
N 11     Informationen zur beabsichtigten Überführung der Kita "Mischka" in freie Trägerschaft      
N 12     Vergabe von Fördermitteln für Maßnahmen der Jugendarbeit in der Stadt Forst (Lausitz)      
N 13     Vergabe von Zuwendungen an soziale Einrichtungen für das Haushaltsjahr 2003      
N 14     Informationen, Anfragen, Sonstiges