Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - Sondersitzung des Bau- und Umweltausschusses

Bezeichnung:	Sondersitzung des Bau- und Umweltausschusses
Gremium:	Bau- und Umweltausschuss
Datum:	Do, 06.02.2003	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:30
Raum:	Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort:	Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlußfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2003 Information über kommunale Hochbauamaßnahmen	SVV/0882/2003
Ö 5		Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2003 Information über kommunale Tiefbaumaßnahmen und Grünanlagen	SVV/0885/2003
Ö 6		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Berliner Straße, 2. TA (von August-Bebel-Straße bis Sorauer Straße)	SVV/0888/2003
Ö 7		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für den Amselweg	SVV/0889/2003
Ö 8		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Bahnhofstraße (von Cottbuser Straße bis Frankfurter Straße)	SVV/0890/2003
Ö 9		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die August-Bebel-Straße (von Grenze Sanierungsgebiet bis Ausbauende der Verkehrsanlage)	SVV/0891/2003
	VORLAGE
	Beschlußvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die August-Bebel-Straße (von Grenze Sanierungsgebiet bis Ausbauende der Verkehrsanlage) lt. Anlage. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

	06.02.2003 - Bau- und Umweltausschuss
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/0

	12.02.2003 - Haupt- und Petitionsausschuß
	Ö 16 - ungeändert beschlossen
	Die Mitglieder des HPA stimmten der Beschlußvorlage zu. Abstimmungsergebnis: 8/0/2, mehrheitlich, lt. Beschlußvorlage angenommen

	28.02.2003 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 25 - ungeändert beschlossen
	Beschlußvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die August-Bebel-Straße (von Grenze Sanierungsgebiet bis Ausbauende der Verkehrsanlage) lt. Anlage. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses. Abstimmungsergebnis: 22/0/0, einstimmig, lt. Beschlußvorlage angenommen
Ö 10		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Döberner Straße (Abschnitt von Zufahrt ESSO-Tankstelle bis Noßdorfer Straße)	SVV/0892/2003
Ö 11		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Forster Straße	SVV/0893/2003
Ö 12		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für die Wiesenstraße	SVV/0895/2003
Ö 13		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für den Ahornweg (von Am Waldgürtel bis Am Waldgürtel)	SVV/0896/2003
Ö 14		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für Am Waldgürtel (von Am Waldgürtel Haus-Nr. 10-12)	SVV/0897/2003
Ö 15		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen für den Domsdorfer Kirchweg (Abschnitt von Bundesbahn bis Kreuzung Am Teichgraben)	SVV/0898/2003
Ö 16		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen	SVV/0899/2003
Ö 17		Anfragen und Mitteilungen
N 18		Anfragen und Mitteilungen