Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 27. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 26.09.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 17:50
Raum: Aula Grundschule Nordstadt
Ort: Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 26. Stadtverordnetenversammlung am 27.06.2003 und von der Sondersitzung am 19.08.2003    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Ernennung eines Stadtverordneten zur Unterzeichnung der Niederschrift von der Sondersitzung am 04.06.2003    
Ö 7  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 8  
Ehrung der Fluthelfer    
Ö 9  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 11  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11.1  
Information zum Stand der Ermittlungen bezüglich der Anschuldigungen gegen die Stadtwerke Forst GmbH    
Ö 12  
Feststellung des Jahresabschlusses 2002 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
SVV/1063/2003  
Ö 13  
Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/1064/2003  
Ö 14  
Beauftragung des Jahresabschlußprüfers 2003
SVV/1065/2003  
Ö 15  
Plan - Ist - Vergleich per 31. Juli 2003 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/1066/2003  
Ö 16  
Sparteneingliederung des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" in die Stadtwerke Forst GmbH
SVV/1084/2003  
Ö 17  
Richtlinie zur Nutzung des Stadions am Wasserturm
SVV/1026/2003  
Ö 18  
Entgeltordnung für die Nutzung des Stadions am Wasserturm
SVV/1027/2003  
Ö 19  
Richtlinie der Stadt Forst (Lausitz) zur Vergabe von Zuweisungen an gemeinnützige Kulturvereine
SVV/1028/2003  
Ö 20  
Richtlinie der Stadt Forst (Lausitz) zur Vergabe von Zuweisungen an Vereine und Initiativgruppen auf dem Gebiet der Seniorenarbeit
SVV/1029/2003 (NEU)  
Ö 21  
Essengeldfestsetzung zur Kostenbeteiligung der Eltern an der Schülerspeisung
SVV/1055/2003  
Ö 22  
Essengeldfestsetzung zur Kostenbeteiligung der Eltern an der Versorgung der Kinder (von 0 Jahren bis zum Beginn des Grundschulbesuches) mit Mittagessen in Kindertagesstätten und Tagespflege
SVV/1056/2003  
Ö 23  
Änderung des Termins zur Auflösung der Grundschule 5, Cottbuser Str. 151, 03149 Forst
SVV/1060/2003  
Ö 24  
1. Einleitung eines Verfahrens zur Aufhebung der Klarstellungs- und Abrundungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB in Verbindung mit § 4 Abs. 2a BauGBMaßnahmenG für die Ortslage Keune in der Fassung der 1. Änderung 2. Beschluss zur Aufstellung einer Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Stadt Forst (Lausitz), Ortslage Keune
SVV/1062/2003  
Ö 25  
Satzungsbeschluss nach § 34 Abs. 4 Nr. 1 und 3 BauGB hier: Ortslage Domsdorf, Stadt Forst (Lausitz) 1. Beschluss über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/1051/2003  
Ö 26  
Beschlussfassung zum Wirtschaftsförderungskonzept der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/1067/2003  
Ö 27  
Mitgliedschaft der Stadt Forst (Lausitz) im "Lokale Aktionsgruppe Strittmatters Land" e. V. (kurz LAG)
Enthält Anlagen
SVV/1069/2003  
Ö 28  
Resolution der Stadtverordnetenversammlung zur Gemeindefinanzreform
SVV/1071/2003  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage beigefügte Resolution zur Gemeindefinanzreform. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Die Resolution ist dem Bundeskanzleramt, dem Bundesfinanzministerium und den Fraktionen des Deutschen Bundestages sowie der Staatskanzlei des Landes Brandenburg zu übersenden.

   
    08.09.2003 - Finanzausschuß
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/1

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/2

   
    10.09.2003 - Haupt- und Petitionsausschuß
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des HPA stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des HPA stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 8/0/1, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen.

   
    26.09.2003 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 28 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage beigefügte Resolution zur Gemeindefinanzreform. Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Die Resolution ist dem Bundeskanzleramt, dem Bundesfinanzministerium und den Fraktionen des Deutschen Bundestages sowie der Staatskanzlei des Landes Brandenburg zu übersenden.

 

 

Abstimmungsergebnis: 24/0/2, mehrheitlich lt

Abstimmungsergebnis: 24/0/2, mehrheitlich lt. Beschlußvorlage angenommen

Ö 29  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das II. Quartal 2003
Enthält Anlagen
SVV/1039/2003  
Ö 30  
Information zum Stand der Ermittlungen bezüglich der Anschuldigungen gegen die Stadtwerke Forst GmbH    
Ö 31  
Anfragen    
N 32     Information zum Stand der Ermittlungen bezüglich der Anschuldigungen gegen die Stadtwerke Forst GmbH      
N 33     Überführung der Kindertagesstätte "Mischka", Tagorestraße 7, in freie Trägerschaft zum 01.01.2004 an den Verein "Miteinander Forst (Lausitz)" e.V.      
N 34     Vertragsentwürfe zur Überführung der Kindertagesstätte "Mischka", Tagorestraße 7, in freie Trägerschaft zum 01.01.2004 an den Verein "Miteinander Forst (Lausitz)" e.V.      
N 35     Erweiterung der Belastungsvollmacht      
N 36     Verkauf des Grundstückes Am Kreuzberg 28, Flur 8, Flurstück 121/1      
N 37     Verkauf des Grundstückes Flur 34, Flurstücke 410      
N 37.1     Verkauf des Grundstückes Flur 34, Flurstück 411      
N 38     Anfragen