Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 36. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Soziales  

 
 
Bezeichnung: 36. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Soziales
Gremium: Ausschuss für Kultur und Soziales
Datum: Mo, 01.09.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:15
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 19. Mai 2003    
Ö 5  
Richtlinie zur Nutzung des Stadions am Wasserturm
SVV/1026/2003  
Ö 6  
Entgeltordnung für die Nutzung des Stadions am Wasserturm
SVV/1027/2003  
Ö 7  
Richtlinie der Stadt Forst (Lausitz) zur Vergabe von Zuweisungen an gemeinnützige Kulturvereine
SVV/1028/2003  
Ö 8  
Richtlinie der Stadt Forst (Lausitz) zur Vergabe von Zuweisungen an Vereine und Initiativgruppen auf dem Gebiet der Seniorenarbeit
SVV/1029/2003  
Ö 9  
Essengeldfestsetzung zur Kostenbeteiligung der Eltern an der Schülerspeisung
SVV/1055/2003  
    VORLAGE
    Beschlußvorschlag:

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Kostenbeteiligung der Eltern an der Schülerspeisung in Höhe von 1,43 Euro pro Portion ab 1. Oktober 2003 und hebt damit den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26. Juni 1998, Drucksachen-Nr. StVV/671/98 “Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Höhe der Essengeldfestsetzung zur Kostenbeteiligung der Eltern an der Schülerspeisung” auf.

   
    01.09.2003 - Ausschuss für Kultur und Soziales
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Die Ausschussmitglieder stimmen der Essengeldfestsetzung einstimmig zu

Die Ausschussmitglieder stimmen der Essengeldfestsetzung zu.

Abstimmung Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmung Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmung Sachkundige Einwohner: 5/1/0

   
    08.09.2003 - Finanzausschuß
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 3/2/2

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 3/2/2

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/0

   
    10.09.2003 - Haupt- und Petitionsausschuß
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des HPA stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des HPA stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 7/2/0, mehrheitlich, lt. Beschlußvorlage angenommen.

   
    26.09.2003 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
    Beschlußvorschlag:

Beschlußvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Kostenbeteiligung der Eltern an der Schülerspeisung in Höhe von 1,43 Euro pro Portion ab 1. Oktober 2003 und hebt damit den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26. Juni 1998, Drucksachen-Nr. StVV/671/98 “Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Höhe der Essengeldfestsetzung zur Kostenbeteiligung der Eltern an der Schülerspeisung” auf.

 

Abstimmungsergebnis: 14/4/9, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 14/4/9, mehrheitlich, lt. Beschlußvorlage angenommen.

Ö 10  
Essengeldfestsetzung zur Kostenbeteiligung der Eltern an der Versorgung der Kinder (von 0 Jahren bis zum Beginn des Grundschulbesuches) mit Mittagessen in Kindertagesstätten und Tagespflege
SVV/1056/2003  
Ö 11  
Änderung des Termins zur Auflösung der Grundschule 5, Cottbuser Str. 151, 03149 Forst
SVV/1060/2003  
Ö 12  
Informationen, Anfragen, Sonstiges    
N 13     Überführung der Kindertagesstätte "Mischka", Tagorestraße 7, in freie Trägerschaft zum 01.01.2004 an den Verein "Miteinander Forst (Lausitz)" e.V.      
N 14     Vertragsentwürfe zur Überführung der Kindertagesstätte "Mischka", Tagorestraße 7, in freie Trägerschaft zum 01.01.2004 an den Verein "Miteinander Forst (Lausitz)" e.V.      
N 15     Finanzielle Förderung der kulturtragenden Vereine und Gruppen in der Stadt Forst (Lausitz) im Jahr 2003      
N 16     Gewährung von Zuschüssen an eingetragene gemeinnützige Sportvereine und Interessengemeinschaften der Stadt Forst (Lausitz) gemäß Richtlinie vom 6. Juli 1999      
N 17     Vergabe von Zuwendungen an soziale Einrichtungen für das Haushaltsjahr 2003      
N 18     Vergabe von Fördermitteln für Maßnahmen der Jugendarbeit in der Stadt Forst (Lausitz)      
N 18.1     Vergabe der Betriebsführung der Obdachloseneinrichtung in der Stadt Forst (Lausitz)      
N 19     Informationen, Anfragen, Sonstiges