Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 1. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: 1. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 12.12.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 19:15
Raum: Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Aula Grundschule Nordstadt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 3.1  
Bestellung des Schriftführers    
Ö 3.2  
Fernsehübertragung der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung
SVV/0040/2003  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt, ab dem Januar 2004 dem Stadtkanal die Übertragung der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung zu erlauben.

Die Verwaltung wird beauftragt, die organisatorischen und finanziellen Rahmenbedingungen mit den Betreibern des Stadtkanals abzustimmen. Notwendige finanzielle Mittel sind in den Haushalt 2004 aufzunehmen.

   
    12.12.2003 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 3.2 - an Verwaltung zurück verwiesen
   
Ö 3.3  
Genehmigung von Tonbandaufzeichnungen zur Erstellung der Niederschriften für die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschriften von der Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) am 12.09.2003, von der 27. Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) am 26.09.2003 und von der konstituierenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) am 21.11.2003    
Ö 5  
Bekanntmachungen    
Ö 6  
Termine für das I. Halbjahr 2004 für die Stadtverordnetenversammlung und den Haupt- und Petitionsausschuss    
Ö 7  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 8  
Bericht des Bürgermeisters    
Ö 9  
Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters    
Ö 10  
Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)    
Ö 11  
2. Änderungssatzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0839/2003/3  
Ö 12  
Neufassung der Zuständigkeitsordnung der Stadt Forst (Lausitz) für die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) und der Ausschüsse
Enthält Anlagen
SVV/0038/2003  
Ö 13  
Neufassung der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0039/2003  
Ö 14  
Besetzung der Ausschüsse    
Ö 15  
Plan - Ist - Vergleich per 31. Oktober 2003 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0032/2003  
Ö 16  
Feststellung des Jahresabschlusses 2002 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
SVV/0033/2003  
Ö 17  
Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0034/2003  
Ö 18  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2004/2005
Enthält Anlagen
SVV/0020/2003  
Ö 19  
Herabsetzung der Zügigkeit für die Realschule und die Gesamtschule Forst (Lausitz)
SVV/0021/2003  
Ö 20     in den nichtöffentlichen Teil auf TOP 27.2. verwiesen    
Ö 21  
Inanspruchnahme Kassenkredit
SVV/0023/2003  
Ö 22     vorgezogen auf 3.2    
Ö 23  
Änderung des Gesellschaftervertrages der Stadtwerke Forst GmbH
SVV/0041/2003  
Ö 24  
Förderrichtlinie der Stadt Forst (Lausitz) über die Vergabe von Zuschüssen im Rahmen der Förderung von kleinteiligen Einzelvorhaben zur Verbesserung des Stadt- und Ortsbildes in den Sanierungsgebieten "Nordstadt" und "Westliche Innenstadt" (S-Programm) sowie in den geplanten Sanierungsgebieten "Innenstadt" und "Nordost" (Stadtumbau Ost) gemäß B.9 der Förderrichtlinie `99 zur Stadterneuerung hier: Änderungsbeschluss
Enthält Anlagen
SVV/0009/2003 (neu)  
Ö 25  
Information über die Durchführung des Projektes "Errichtung eines Informations- und Dokumentationszentrums über Ortsabbruch und bergbaubedingte Umsiedlung im Lausitzer Braunkohlerevier" im Ortsteil Horno der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0028/2003  
Ö 26  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das III. Quartal 2003
Enthält Anlagen
SVV/0022/2003  
Ö 27  
Anfragen    
N 27     Abstimmung zur Tagesordnung nichtöffentlicher Teil      
N 27.1     Notwendige Strukturänderungen im Management der Krankenhaus Forst GmbH einschließlich der damit verbundenen Personalangelegenheiten      
N 27.2     Kündigung der Gesellschafteranteile der Stadt Forst (Lausitz) an der ACOL Gesellschaft für Arbeitsförderung mbH      
N 28     Überleitung des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) in die Stadtwerke Forst GmbH      
N 29     Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz)      
N 30     Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz)      
N 31     Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz)      
N 31.1     Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz)      
N 31.2     Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz)      
N 32     Erweiterung der Belastungsvollmacht      
N 33     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Abbrucharbeiten Wohnhaus Frankfurter Straße 1-3 / Cottbuser Straße 13 - Genehmigung einer Eilentscheidung      
N 34     Anfragen