Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 1. Sitzung des Haupt- und Petitionsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 1. Sitzung des Haupt- und Petitionsausschusses
Gremium: Haupt- und Petitionsausschuß
Datum: Mi, 03.12.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:40
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der Sondersitzung am 12.11.2003    
Ö 5  
Terminvorschläge für das I. Halbjahr 2004 für die Stadtverordnetenversammlung und den Haupt- und Petitionsausschuss    
Ö 6  
Bildung und Besetzung der Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)    
Ö 7  
Plan - Ist - Vergleich per 31. Oktober 2003 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0032/2003  
Ö 8  
Feststellung des Jahresabschlusses 2002 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
SVV/0033/2003  
Ö 9  
Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0034/2003  
Ö 10     verschoben auf TOP 17.1    
Ö 11  
Inanspruchnahme Kassenkredit
SVV/0023/2003  
Ö 12  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2004/2005
Enthält Anlagen
SVV/0020/2003  
Ö 13  
Herabsetzung der Zügigkeit für die Realschule und die Gesamtschule Forst (Lausitz)
SVV/0021/2003  
Ö 14  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das III. Quartal 2003
Enthält Anlagen
SVV/0022/2003  
Ö 15  
Information über die Durchführung des Projektes "Errichtung eines Informations- und Dokumentationszentrums über Ortsabbruch und bergbaubedingte Umsiedlung im Lausitzer Braunkohlerevier" im Ortsteil Horno der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0028/2003  
Ö 16  
Anfragen    
N 17     Überleitung des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) in die Stadtwerke Forst GmbH      
N 17.1     Kündigung der Gesellschafteranteile der Stadt Forst (Lausitz) an der ACOL Gesellschaft für Arbeitsförderung mbH      
N 18     Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz)      
N 19     Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz)      
N 20     Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz)      
N 20.1     Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz)      
N 20.2     Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz)      
N 21     Teilerlass des Kanalanschlussbeitrages gemäß § 227 Abgabenordnung (AO)      
N 22     Verteilung der Erträge aus dem Stiftungsvermögen der rechtlich unselbständigen "Heiner-Schuster-Stiftung"      
N 23     Erweiterung der Belastungsvollmacht      
N 24     Erlass der Sondernutzungsgebühren gemäß § 227 Abgabenordnung (AO) für die Leipziger Straße / Bahnhofstraße      
N 25     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Abbrucharbeiten Wohnhaus Frankfurter Straße 1-3 / Cottbuser Straße 13 - Genehmigung einer Eilentscheidung      
N 25.1     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Abbruch Wohnhaus und Nebengebäude Gubener Straße 30 - Genehmigung einer Eilentscheidung      
N 26     Anfragen