Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 2. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 2. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 11.02.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:30
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 1. Hauptausschuss am 07.01.2004    
Ö 5  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6  
Beschluss über die Zulassung von Tonbandaufzeichnungen der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse durch den jeweiligen Schriftführer
SVV/0091/2004  
Ö 7  
Beratung und Beschlußfassung über 1. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) 2. Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2004 3. Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Forst (Lausitz) für die Jahre 2003 - 2007
SVV/0066/2004  
Ö 8  
Wirtschaftsplan 2004 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0071/2004  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Feststellung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes “Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)” (Anlage 2 – 6) für das

Jahr 2004. die Zusammenstellung nach § 15 Abs. 1 EigV (Anlage 1) ist Bestandteil des Beschlusses.

   
    09.02.2004 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    zum Pkt

zum Pkt. 1. des Antrages - Abstimmungsergebnis:  2/3/2 (s.E. 3/3/1)

 

zum Pkt. 2. des Antrages - Abstimmungsergebnis:  2/3/2 (s.E. 5/2/0)

4/0/3 (s

Abstimmung zur Vorlage:              4/0/3  (s.E. 5/1/1)

   
    11.02.2004 - Hauptausschuss
    Ö 8 - zurückgestellt
   
   
    25.02.2004 - Hauptausschuss
    Ö 4 - geändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Vorlage einschließlich der gestellten Anträge zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Vorlage einschließlich der gestellten Anträge zu.

Abstimmungsergebnis: 5/1/3, mehrheitlich, gemäß der bestätigten Anträge angenommen

Abstimmungsergebnis: 5/1/3, mehrheitlich, gemäß der bestätigten Anträge angenommen

   
    27.02.2004 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Feststellung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes “Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)” (Anlage 2 – 6) für das

Jahr 2004. die Zusammenstellung nach § 15 Abs. 1 EigV (Anlage 1) ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis: 14/0/11, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 14/0/11, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 9  
Eintrittspreisfestlegung zur "Wahl der Rosenkönigin" 2004
SVV/0073/2004  
Ö 10  
Verfahrensweise zur Umsetzung des Dritten Gesetzes zur Änderung des Kindertagesstättengesetzes Brandenburg vom 17. Dezember 2003 ab 1. Januar 2004
Enthält Anlagen
SVV/0089/2004  
Ö 11  
Erarbeitung einer Vorlage für die Stadtverordnetenversammlung zum 27.02.2004 zur Untersetzung der Aufgaben und Kompetenzen der ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten
SVV/0075/2004  
Ö 12  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das IV. Quartal 2003
Enthält Anlagen
SVV/0068/2004  
Ö 13  
Anfragen    
N 13.1     Abstimmung zur Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils      
N 14     Bestätigung des Stromliefervertrages für die Kläranlage Forst      
N 15     Schmutz- und Niederschlagswasserkanalisation Promenade      
N 16     Abweichende Festsetzungen eines Kanalanschlussbeitrages aus sachlichen Billigkeitsgründen gemäß § 163 Abgabenordnung (AO)      
N 17     Stundungsantrag entsprechend § 222 Abgabenordnung (AO) zum Straßenausbaubeitrag Amtstraße      
N 18     Erlass eines Straßenausbaubeitrages und eines Erschließungsbeitrages Frankfurter Straße gemäß § 227 Abgabenordnung (AO)      
N 19     Ankauf von Teilflächen in der Gemarkung Forst, Flur 44, Flurstücke 39, 43, 44, 45, 157, 160 und 162 mit insgesamt ca. 3.800 m² für die Straßenbaumaßnahme Nordumfahrung      
N 20     Erwerb von Teilflächen in der Gemarkung Forst, Flur 44, Flurstücke 41, 47, 155, 156, 158, 159 und 188 mit insgesamt ca. 4.359 m² für den Bau der Nordumfahrung      
N 21     Ankauf des hälftigen Vermögenswertes des Grundstückes in der Gemarkung Forst, Heinrich - Werner - Str. 17, Flur 12, Flurstück 113 mit 700 m²      
N 21.1     Information zum Stand der Entwicklung der Krankenhaus Forst GmbH      
N 22     Anfragen