Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 2. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 2. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 11.02.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:30
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 1. Hauptausschuss am 07.01.2004    
Ö 5  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6  
Beschluss über die Zulassung von Tonbandaufzeichnungen der Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse durch den jeweiligen Schriftführer
SVV/0091/2004  
Ö 7  
Beratung und Beschlußfassung über 1. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) 2. Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2004 3. Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Forst (Lausitz) für die Jahre 2003 - 2007
SVV/0066/2004  
Ö 8  
Wirtschaftsplan 2004 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0071/2004  
Ö 9  
Eintrittspreisfestlegung zur "Wahl der Rosenkönigin" 2004
SVV/0073/2004  
Ö 10  
Verfahrensweise zur Umsetzung des Dritten Gesetzes zur Änderung des Kindertagesstättengesetzes Brandenburg vom 17. Dezember 2003 ab 1. Januar 2004
Enthält Anlagen
SVV/0089/2004  
Ö 11  
Erarbeitung einer Vorlage für die Stadtverordnetenversammlung zum 27.02.2004 zur Untersetzung der Aufgaben und Kompetenzen der ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten
SVV/0075/2004  
Ö 12  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das IV. Quartal 2003
Enthält Anlagen
SVV/0068/2004  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Information:

 

Gemäß § 81 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg werden den Stadtverordneten die in den Anlagen ausgewiesenen Ausgaben zur Kenntnis gegeben.

Sie waren unabweisbar bzw. unvorhersehbar und unterlagen entsprechend § 4 Absatz 3 der Haushaltssatzung 2003 der Entscheidung des Kämmerers.

   
    09.02.2004 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
   
   
    11.02.2004 - Hauptausschuss
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses nahmen die Informationsvorlage zur Kenntnis

Die Mitglieder des Hauptausschusses nahmen die Informationsvorlage zur Kenntnis.

   
    27.02.2004 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 20 - zur Kenntnis genommen
    Information:

Information:

 

Gemäß § 81 der Gemeindeordnung für das Land Brandenburg werden den Stadtverordneten die in den Anlagen ausgewiesenen Ausgaben zur Kenntnis gegeben.

Sie waren unabweisbar bzw. unvorhersehbar und unterlagen entsprechend § 4 Absatz 3 der Haushaltssatzung 2003 der Entscheidung des Kämmerers.

 

Die Informationsvorlage wurde zur Kenntnis genommen

Die Informationsvorlage wurde zur Kenntnis genommen.

Ö 13  
Anfragen    
N 13.1     Abstimmung zur Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils      
N 14     Bestätigung des Stromliefervertrages für die Kläranlage Forst      
N 15     Schmutz- und Niederschlagswasserkanalisation Promenade      
N 16     Abweichende Festsetzungen eines Kanalanschlussbeitrages aus sachlichen Billigkeitsgründen gemäß § 163 Abgabenordnung (AO)      
N 17     Stundungsantrag entsprechend § 222 Abgabenordnung (AO) zum Straßenausbaubeitrag Amtstraße      
N 18     Erlass eines Straßenausbaubeitrages und eines Erschließungsbeitrages Frankfurter Straße gemäß § 227 Abgabenordnung (AO)      
N 19     Ankauf von Teilflächen in der Gemarkung Forst, Flur 44, Flurstücke 39, 43, 44, 45, 157, 160 und 162 mit insgesamt ca. 3.800 m² für die Straßenbaumaßnahme Nordumfahrung      
N 20     Erwerb von Teilflächen in der Gemarkung Forst, Flur 44, Flurstücke 41, 47, 155, 156, 158, 159 und 188 mit insgesamt ca. 4.359 m² für den Bau der Nordumfahrung      
N 21     Ankauf des hälftigen Vermögenswertes des Grundstückes in der Gemarkung Forst, Heinrich - Werner - Str. 17, Flur 12, Flurstück 113 mit 700 m²      
N 21.1     Information zum Stand der Entwicklung der Krankenhaus Forst GmbH      
N 22     Anfragen