Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 5. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses  

 
 
Bezeichnung: 5. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Datum: Mo, 17.05.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 21:05
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift der letzten Ausschußsitzung    
Ö 5  
Vorstellung der landschaftspflegerischen Ausführungsplanung zur Nordumgehung
SVV/0153/2004  
Ö 6  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) - Erschließungsbeitragssatzung -
Enthält Anlagen
SVV/0154/2004  
Ö 7  
Vollzug des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG) hier: Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0157/2004  
Ö 8  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbaubeitragssatzung -
Enthält Anlagen
SVV/0155/2004  
Ö 9  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt - Abwassergebührensatzung -
Enthält Anlagen
SVV/0156/2004  
Ö 10  
Vollzug des Kommunalen Abgabengesetzes (KAG) hier: Einführung von Grundgebühren für die Abwasserbeseitigung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0167/2004  
Ö 11  
Bestätigung der Kanalbauplanungen 1. Sanierung Niederschlagswasserkanal (Lohmühlgraben) 2. Schmutzwasserableitung Forst (Lausitz), Am Kreuzberg
SVV/0168/2004  
Ö 12  
Verrechnung des Verlustvortrages des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" per 31.12.2003 mit der allgemeinen Rücklage
SVV/0163/2004  
Ö 13  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Teileinziehung Promenade (zwischen Gerberstraße und Cottbuser Straße) und Cottbuser Straße (zwischen Berliner Platz und Am Markt) nach § 8 BbgStrG
SVV/0148/2004  
Ö 14  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Teileinziehung Gerberstraße (zwischen Lindenstraße und Promenade), Beethovenstraße (zwischen Thumstraße und Promenade) und Thumstraße nach § 8 BbgStrG
SVV/0149/2004  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Teileinziehung der

 

¨       Gerberstraße (zwischen Lindenstraße und Promenade) auf einer Länge von 74,00 m

¨       Beethovenstraße (zwischen Thumstraße und Promenade) auf einer Länge von 42,00 m

¨       Thumstraße auf ihrer gesamten Länge von 77,00 m.

 

Der Bereich der Teileinziehung wird Fußgängerbereich.

 

Von einer öffentlichen Bekanntmachung der Teileinziehung wird abgesehen, weil die Änderung von unwesentlicher Bedeutung ist (§ 8 Abs. 3 letzter Satz BbgStrG).

   
    17.05.2004 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/0

   
    16.06.2004 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 22 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Teileinziehung der

 

¨       Gerberstraße (zwischen Lindenstraße und Promenade) auf einer Länge von 74,00 m

¨       Beethovenstraße (zwischen Thumstraße und Promenade) auf einer Länge von 42,00 m

¨       Thumstraße auf ihrer gesamten Länge von 77,00 m.

 

Der Bereich der Teileinziehung wird Fußgängerbereich.

 

Von einer öffentlichen Bekanntmachung der Teileinziehung wird abgesehen, weil die Änderung von unwesentlicher Bedeutung ist (§ 8 Abs. 3 letzter Satz BbgStrG).

 

Abstimmungsergebnis: 25/1/0, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 25/1/0, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 15  
Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 16  
Anfragen und Mitteilungen    
N 17     Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 18     Anfragen und Mitteilungen