Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 5. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses  

 
 
Bezeichnung: 5. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Datum: Mo, 17.05.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 21:05
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift der letzten Ausschußsitzung    
Ö 5  
Vorstellung der landschaftspflegerischen Ausführungsplanung zur Nordumgehung
SVV/0153/2004  
Ö 6  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) - Erschließungsbeitragssatzung -
Enthält Anlagen
SVV/0154/2004  
Ö 7  
Vollzug des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG) hier: Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0157/2004  
Ö 8  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbaubeitragssatzung -
Enthält Anlagen
SVV/0155/2004  
Ö 9  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt - Abwassergebührensatzung -
Enthält Anlagen
SVV/0156/2004  
Ö 10  
Vollzug des Kommunalen Abgabengesetzes (KAG) hier: Einführung von Grundgebühren für die Abwasserbeseitigung der Stadt Forst (Lausitz)
SVV/0167/2004  
Ö 11  
Bestätigung der Kanalbauplanungen 1. Sanierung Niederschlagswasserkanal (Lohmühlgraben) 2. Schmutzwasserableitung Forst (Lausitz), Am Kreuzberg
SVV/0168/2004  
Ö 12  
Verrechnung des Verlustvortrages des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" per 31.12.2003 mit der allgemeinen Rücklage
SVV/0163/2004  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt in Vorbereitung des Jahresabschlusses 2003 und der Neukalkulation der Abwassergebühren zum 01.07.2004, die Verrechnung des Verlustvortrages aus den Jahren 1999 bis 2002 mit der allgemeinen Rücklage vorzunehmen.

 

   
    17.05.2004 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
    Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.

   
    24.05.2004 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/0

   
    26.05.2004 - Hauptausschuss
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

 

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig lt

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig lt. Beschlussvorlage angenommen.

 

   
    16.06.2004 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 23 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt in Vorbereitung des Jahresabschlusses 2003 und der Neukalkulation der Abwassergebühren zum 01.07.2004, die Verrechnung des Verlustvortrages aus den Jahren 1999 bis 2002 mit der allgemeinen Rücklage vorzunehmen.

 

 

Abstimmungsergebnis: 26/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 26/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 13  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Teileinziehung Promenade (zwischen Gerberstraße und Cottbuser Straße) und Cottbuser Straße (zwischen Berliner Platz und Am Markt) nach § 8 BbgStrG
SVV/0148/2004  
Ö 14  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Teileinziehung Gerberstraße (zwischen Lindenstraße und Promenade), Beethovenstraße (zwischen Thumstraße und Promenade) und Thumstraße nach § 8 BbgStrG
SVV/0149/2004  
Ö 15  
Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 16  
Anfragen und Mitteilungen    
N 17     Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 18     Anfragen und Mitteilungen