Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 4. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	4. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 26.05.2004	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:40
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP	Betreff

Ö 1	Begrüßung
Ö 2	Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3	Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4	Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 3. Sitzung des Hauptausschusses am 14.04.2004 und von der Sondersitzung am 30.04.2004
Ö 5	Bestätigung der Terminvorschläge zur das II. Halbjahr für die SVV und deren Ausschüsse
Ö 5.1	Behandlung der Petition zur Aufnahmeentscheidung der Lernanfänger in der Stadt Forst zum Schuljahr 2004/2005
Ö 6	Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) - Erschließungsbeitragssatzung -	SVV/0154/2004
Ö 7	Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbaubeitragssatzung -	SVV/0155/2004
Ö 8	Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt - Abwassergebührensatzung -	SVV/0156/2004
Ö 9	Vollzug des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG) hier: Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0157/2004
Ö 10	1. Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes "Innenstadt" 2. Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet "Zentrumspassage"	SVV/0136/2004
Ö 11	Beschluss zum Bebauungsplan "Anbindung vom Knotenpunkt B 122/L 48" (jetzt Knotenpunkt L 49/B 112) an die Euloer Straße 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss	SVV/0144/2004
Ö 12	Dorferneuerungsplanung für den Ortseil Bohrau hier: Selbstbindungsbeschluss zur Dorferneuerungsplanung	SVV/0145/2004
Ö 13	Sanierungsgebiet "Nordost" Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Satzungsbeschluss über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme nach § 142 Abs. 1 und 3 BauGB	SVV/0151/2004
Ö 14	Sanierungsgebiet "Innenstadt" Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Satzungsbeschluss über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme nach § 142 Abs. 1 und 3 BauGB	SVV/0152/2004
Ö 15	Verrechnung des Verlustvortrages des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" per 31.12.2003 mit der allgemeinen Rücklage	SVV/0163/2004
Ö 16	Vollzug des § 66 des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG) hier: 2. Änderung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)	SVV/0165/2004
Ö 17	2. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung / Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0174/2004
Ö 18	Erarbeitung einer Vorlage für die Stadtverordnetenversammlung zum16.06.2004 zur Untersetzung der Aufgaben und Kompetenzen der ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Forst (Lausitz), Martina Göbel	SVV/0133/2004(neu)/1
Ö 19	Behandlung der Petition zur Aufnahmeentscheidung der Lernanfänger in der Stadt Forst zum Schuljahr 2004/2005
Ö 20	Anfragen
N 21	Schmutz- und Niederschlagswasserkanalisation Forst Promenade - Nachtrag zum Ingenieurvertrag hier: Bestätigung der Eilentscheidung
N 22	Genehmigung der Eilentscheidung nach § 68 Abs. 1 GO vom 06.05.2004 über die Aufnahme eines Kommunaldarlehen für die Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) Eigenbetrieb der Stadt Forst (Lausitz)
N 23	Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Darlehens aus dem KfW-Infrastrukturprogramm Sonderfonds "Wachstumsimpulse" für die Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) Eigenbetrieb der Stadt Forst (Lausitz)
N 24	Freihändige Vergabe - Erweiterungsbeschaffung von Schulbüchern für das Schuljahr 2004/2005 für die Grundschulen, die Realschule und die Gesamtschule der Stadt Forst (Lausitz)
N 25	Verkauf von Grundstücken der Flur 25, Flurstücke 73/2, 71/4, 71/5, 289 ( jeweilsTeilflächen) und FS 288
N 26	Entschädigungszahlung für Inanspruch zu nehmende Pachtteilflächen in der Gemarkung Forst im Rahmen der Straßenbaumaßnahme Nordumfahrung
N 27	Verkauf des Grundstückes in der Gemarkung Forst, Flur 41, Flurstück 545
N 28	Bericht zur Prüfung der Zahlungsmoral der Stadt Forst (L.) gegenüber Unternehmen im Haushaltsjahr 2003
N 29	Anfragen