Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 4. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	4. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Mi, 26.05.2004	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:00 - 18:40
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 4		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 3. Sitzung des Hauptausschusses am 14.04.2004 und von der Sondersitzung am 30.04.2004
Ö 5		Bestätigung der Terminvorschläge zur das II. Halbjahr für die SVV und deren Ausschüsse
Ö 5.1		Behandlung der Petition zur Aufnahmeentscheidung der Lernanfänger in der Stadt Forst zum Schuljahr 2004/2005
Ö 6		Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) - Erschließungsbeitragssatzung -	SVV/0154/2004
Ö 7		Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbaubeitragssatzung -	SVV/0155/2004
Ö 8		Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt - Abwassergebührensatzung -	SVV/0156/2004
Ö 9		Vollzug des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG) hier: Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0157/2004
Ö 10		1. Beschluss zur Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes "Innenstadt" 2. Beschluss zur Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet "Zentrumspassage"	SVV/0136/2004
Ö 11		Beschluss zum Bebauungsplan "Anbindung vom Knotenpunkt B 122/L 48" (jetzt Knotenpunkt L 49/B 112) an die Euloer Straße 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss	SVV/0144/2004
Ö 12		Dorferneuerungsplanung für den Ortseil Bohrau hier: Selbstbindungsbeschluss zur Dorferneuerungsplanung	SVV/0145/2004
Ö 13		Sanierungsgebiet "Nordost" Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Satzungsbeschluss über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme nach § 142 Abs. 1 und 3 BauGB	SVV/0151/2004
Ö 14		Sanierungsgebiet "Innenstadt" Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Satzungsbeschluss über eine städtebauliche Sanierungsmaßnahme nach § 142 Abs. 1 und 3 BauGB	SVV/0152/2004
Ö 15		Verrechnung des Verlustvortrages des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" per 31.12.2003 mit der allgemeinen Rücklage	SVV/0163/2004
Ö 16		Vollzug des § 66 des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG) hier: 2. Änderung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)	SVV/0165/2004
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die 2. Änderung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren entsprechend Anlage 8. Die Gebührenkalkulationen entsprechend der Anlage 6 und 7 sind Bestandteil des Beschlusses.

	24.05.2004 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
	Ö 12 - geändert beschlossen
	Abstimmung über die Vorlage mit der Änderung: (bisherige Gebühr beibehalten) Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 3/0/3 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 1/0/4

	26.05.2004 - Hauptausschuss
	Ö 16 - geändert beschlossen

Ö 17		2. Änderungssatzung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung / Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz)	SVV/0174/2004
Ö 18		Erarbeitung einer Vorlage für die Stadtverordnetenversammlung zum16.06.2004 zur Untersetzung der Aufgaben und Kompetenzen der ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten der Stadt Forst (Lausitz), Martina Göbel	SVV/0133/2004(neu)/1
Ö 19		Behandlung der Petition zur Aufnahmeentscheidung der Lernanfänger in der Stadt Forst zum Schuljahr 2004/2005
Ö 20		Anfragen
N 21		Schmutz- und Niederschlagswasserkanalisation Forst Promenade - Nachtrag zum Ingenieurvertrag hier: Bestätigung der Eilentscheidung
N 22		Genehmigung der Eilentscheidung nach § 68 Abs. 1 GO vom 06.05.2004 über die Aufnahme eines Kommunaldarlehen für die Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) Eigenbetrieb der Stadt Forst (Lausitz)
N 23		Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Darlehens aus dem KfW-Infrastrukturprogramm Sonderfonds "Wachstumsimpulse" für die Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) Eigenbetrieb der Stadt Forst (Lausitz)
N 24		Freihändige Vergabe - Erweiterungsbeschaffung von Schulbüchern für das Schuljahr 2004/2005 für die Grundschulen, die Realschule und die Gesamtschule der Stadt Forst (Lausitz)
N 25		Verkauf von Grundstücken der Flur 25, Flurstücke 73/2, 71/4, 71/5, 289 ( jeweilsTeilflächen) und FS 288
N 26		Entschädigungszahlung für Inanspruch zu nehmende Pachtteilflächen in der Gemarkung Forst im Rahmen der Straßenbaumaßnahme Nordumfahrung
N 27		Verkauf des Grundstückes in der Gemarkung Forst, Flur 41, Flurstück 545
N 28		Bericht zur Prüfung der Zahlungsmoral der Stadt Forst (L.) gegenüber Unternehmen im Haushaltsjahr 2003
N 29		Anfragen