Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

Bezeichnung:	7. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung
Datum:	Fr, 26.11.2004	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	14:10 - 17:35
Raum:	Aula Grundschule Nordstadt
Ort:	Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 3		Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung
Ö 4		Abstimmung zur Tagesordnung
Ö 5		Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 6. Stadtverordnetenversammlung am 10.09.2004
Ö 6		Bekanntmachungen
Ö 7		Bestätigung der Termine für die Stadtverordnetenversammlungen und die Ausschüsse für das I. Halbjahr 2005
Ö 8		Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
Ö 9		Bericht des Bürgermeisters
Ö 10		Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters
Ö 11		Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)
Ö 12		Antrag der FDP-Fraktion zur Kostenreduzierung im Bereich Abwasser	SVV/0302/2004
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beauftragt den Eigenbetrieb Abwasser und der Stadt Forst (Lausitz) in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken Forst GmbH den Betriebsführungsvertrag für Abwasser zu überarbeiten. Die Kostenreduzierung soll ein Schwerpunkt der Überarbeitung sein. Die Ergebnisse sollen zur Stadtverordnetenversammlung am 22.04.2005 vorgelegt werden.

	26.11.2004 - Stadtverordnetenversammlung
	Ö 12 - ungeändert beschlossen
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beauftragt den Eigenbetrieb Abwasser und der Stadt Forst (Lausitz) in Zusammenarbeit mit den Stadtwerken Forst GmbH den Betriebsführungsvertrag für Abwasser zu überarbeiten. Die Kostenreduzierung soll ein Schwerpunkt der Überarbeitung sein. Die Ergebnisse sollen zur Stadtverordnetenversammlung am 22.04.2005 vorgelegt werden. Abstimmungsergebnis zur Vorlage in der vorgelegten Form: 14/3/6, mehrheitlich angenommen Abstimmungsergebnis zur Vorlage in der vorgelegten Form: 14/3/6, mehrheitlich angenommen
Ö 13		Wirtschaftsplan 2005 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" (Verfasser : Herr Krahl)	SVV/0274/2004
Ö 14		1. Änderungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Hundesteuern (Verfasser : Herr Handreck)	SVV/0100/2004
Ö 15		2. Änderungssatzung zur Änderung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Benutzung der Stadtbibliothek Forst (Lausitz) (Verfasser : Lehmann, Edith)	SVV/0115/2004(NEU)/1
Ö 16		1. Änderungssatzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Herr Dr. Klußmann Verfasser 2: Herr Urbitsch)	SVV/0846/2002/2(neu)
Ö 17		Mitgliedschaft der Stadt Forst (Lausitz) im "Kompetenzzentrum Textil Forst (Lausitz)" (Verfasser : Frau Steiniger)	SVV/0291/2004
Ö 18		Nachtragsstellenplan 2004/1 (Verfasser : Frau Görs)	SVV/0264/2004
Ö 19		Beratung und Beschlußfassung der 1. Nachtragshaushaltssatzung und des 1. Nachtragshaushaltsplanes der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2004 (Verfasser : Herr Handreck Verfasser 2: Herr Hans Verfasser 3: Frau Hess)	SVV/0269/2004
Ö 20		Friedhofssatzung der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Frau Petri)	SVV/0283/2004
Ö 21		Neufassung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Friedhofsgebühren (Verfasser : Herr Handreck)	SVV/0289/2004
Ö 22		Beschluss zur 1. Änderung des Bebauungsplanes "Brigittenweg", Durchführung eines vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 BauGB (Verfasser : Herr Olheide)	SVV/0235/2004
Ö 23		Satzung der Stadt Forst (Lausitz) gem. § 244 (5) BauGB zur Aufhebung der Satzung über die Genehmigungspflicht von Grundstücksteilungen im Geltungsbereich eines Bebauungsplanes i.S.d. § 30 Abs. 1 und 3 BauGB (Verfasser : Herr Olheide)	SVV/0247/2004
Ö 24		Beschluss über die 1. Änderung des Bebauungsplanes "An der Max-Fritz-Hammer-Straße" im vereinfachten Verfahren (Verfasser : Herr Friedrich)	SVV/0285/2004
Ö 25		1. Beschluss zur Aufhebung der Klarstellungs- und Abrundungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB in Verbindung mit § 4 Abs. 2a BauGBMaßnahmenG für die Ortslage Keune in der Fassung der 1. Änderung 2. Beschluss zur Klarstellungs- und Ergänzungssatzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für die Stadt Forst (Lausitz), Ortslage Keune 2.1 Beschlussempfehlung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2.2 Satzungsbeschluss (Verfasser : Herr Olheide)	SVV/0286/2004
Ö 26		Beschluss zur Offenlegung des Bebauungsplanes "Innenstadt" (Verfasser : Herr Olheide)	SVV/0259/2004
Ö 27		Weiterführung von Grundschulen in der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas)	SVV/0205/2004(neu)/1
Ö 28		Entlastung des Bürgermeisters zur Jahresrechnung Haushaltsjahr 2003 (Verfasser : Frau Födisch)	SVV/0275/2004
Ö 29		Vollzug des § 66 des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG) hier: 2. Änderung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung) (Verfasser : Herr Przychodzki)	SVV/0165/2004(neu)/2
Ö 30		Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das III.Quartal 2004 (Verfasser : Herr Handreck)	SVV/0268/2004
Ö 31		Anfragen
N 32		Bericht des Geschäftsführers der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH Herrn Engelmann
N 33		Personalübergang des direkt in der Abwasserentsorgung tätigen Personals von den Stadtwerken Forst GmbH auf den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung" (Verfasser : Herr Hans)
N 34		1. Änderung des Betriebsführungsvertrages für Abwasser zwischen der Stadt Forst (Lausitz) und den Stadtwerken Forst GmbH vom 22.11./02.12.1993 (Verfasser : Herr Handreck)
N 35		Tausch von Grundstücken in der Gemarkung Forst für die Straßenbaumaßnahme Nordumfahrung, Frankfurter Straße und Kreuzungsbereich Forster Straße (Verfasser : Frau Heymel)
N 36		Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Darlehens aus dem KfW-Infrastrukturprogramm Sonderfonds "Wachstumsimpulse" für die Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Herr Handreck)
N 37		Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für die Stadt Forst (Lausitz) in Höhe von 535.000 Euro (Verfasser : Herr Handreck)
N 38		Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens für die Stadt Forst (Lausitz) in Höhe von 600.000 Euro (Verfasser : Herr Handreck)
N 39		Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Kommunaldarlehens in Höhe von 471.900 Euro für die Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) Eigenbetrieb der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Herr Handreck)
N 40		Genehmigung der Eilentscheidung über die Aufnahme eines Darlehens aus dem KfW-Infrastrukturprogramm Sonderfonds "Wachstumsimpulse" für die Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) Eigenbetrieb der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Herr Handreck)
N 41		Anfragen