Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 5. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 5. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 25.08.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:00
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6  
1. Änderungssatzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0846/2002/2  
Ö 7  
Archivsatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0213/2004  
Ö 8  
Feststellung des Jahresabschlusses 2003 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" und Verwendung des Ergebnisses
SVV/0217/2004  
Ö 9  
Entlastung des Werkleiters des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0218/2004  
Ö 10  
Beauftragung des Jahresabschlußprüfers 2004
SVV/0219/2004  
Ö 11  
Vollzug des § 66 des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG) hier: 2. Änderung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)
Enthält Anlagen
SVV/0165/2004(neu)/1  
Ö 12  
Plan - Ist - Vergleich per 31.Juli 2004 des Eigenbetriebes "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"
SVV/0220/2004  
Ö 13  
Vollzug des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG) hier: Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0157/2004 (neu)  
Ö 14  
1. Beschluss zur Aufstellung einer Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gem. § 34 (4) Satz 1, Nr. 1 und 3 BauGB für den Bereich "Am Kreuzberg/Nördliche Frankfurter Straße" 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfs der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gem. § 34 (4) Satz 1, Nr. 1 und 3 BauGB für den Bereich "Am Kreuzberg/Nördliche Frankfurter Straße"
SVV/0193/2004  
Ö 15  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes - KAG - hier: Ausführungsbestimmungen zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt - Abwassergebührensatzung -
SVV/0201/2004  
Ö 16  
Vollzug des Baugesetzbuches - BauGB - hier: Ausführungsbestimmungen zur Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) - Erschließungsbeitragssatzung -
SVV/0202/2004  
Ö 17  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Ausführungsbestimmungen zur Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbaubeitragssatzung -
Enthält Anlagen
SVV/0209/2004  
Ö 18  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das II.Quartal 2004
Enthält Anlagen
SVV/0192/2004  
Ö 19  
Anfragen    
N 20     Schmutz- und Niederschlagswasserkanalisation Forst - Promenade Nachtrag zum Ingenieurvertrag hier: Bestätigung einer Eilentscheidung      
N 21     Erlass eines Straßenbaubeitrages und eines Erschließungsbeitrages Frankfurter Straße gemäß § 227 Abgabenordnung (AO)      
N 22     Stundungsantrag entsprechend § 222 Abgabenordnung (AO) zum Straßenbaubeitrag und Erschließungsbeitrag Frankfurter Straße      
N 23     Verkauf von Teilflächen des Grundstückes in der Gemarkung Forst, Flur 42, Flurstück 754      
N 24     Abschluß eines Erbbaurechtsvertrages Flur 34, FS 18/2      
N 25     Erwerb des Grundstückes Flur 41, Flurstück 784, ca. 505 m²      
N 26     Verkauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst,Wehrinselstraße, Flur 27, Flurstücke 46 (tlw.), 47 (tlw.) und 48      
N 27     Änderung des Gesellschaftervertrages der Stadtwerke Forst GmbH      
N 28     Geschäftsordnungen für die Geschäftsführung un den Aufsichtsrat der Stadtwerke Forst GmbH und der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH      
N 29     Änderung des Gesellschaftervertrages der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH      
N 30     Anfragen