Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 4. Sitzung des Planungsausschusses  

 
 
Bezeichnung: 4. Sitzung des Planungsausschusses
Gremium: Planungsausschuss
Datum: Do, 19.08.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:45
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung zur Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift vom 13.05.2004    
Ö 5  
Bericht/Bilanz zur Umsiedlungsmaßnahme Horno    
Ö 6  
Bericht zum Stand des Modellvorhabens "Das Forster Tuch"    
Ö 7  
Information zur Übernahme von Flächen durch die Stadt Forst (Lausitz) im Rahmen der Nachnutzung gemäß Konzept der LMBV für die Bergbaufolgelandschaft Klinger See - Standortraum Jänschwalde
Enthält Anlagen
SVV/0223/2004  
Ö 8  
1. Beschluss zur Aufstellung einer Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gem. § 34 (4) Satz 1, Nr. 1 und 3 BauGB für den Bereich "Am Kreuzberg/Nördliche Frankfurter Straße" 2. Beschluss über die öffentliche Auslegung des Entwurfs der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gem. § 34 (4) Satz 1, Nr. 1 und 3 BauGB für den Bereich "Am Kreuzberg/Nördliche Frankfurter Straße"
SVV/0193/2004  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt, für den Bereich “Am Kreuzberg/Nördliche Frankfurter Straße” eine Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gem.
§ 34 (4) Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB aufzustellen. Der Geltungsbereich der Satzung soll das in der Anlage gekennzeichnete Gebiet umfassen.

 

2.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt, den Entwurf der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gem. § 34 (4) Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Bereich “Am Kreuzberg/Nördliche Frankfurter Straße” zum Zwecke der Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 34 (6) BauGB i.V.m. § 13 (2) Nr. 2 BauGB sowie § 3 (2) BauGB für die Dauer eines Monats öffentlich auszulegen.

 

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass gem. § 28 Gemeindeordnung befangene Bürger keine Mitwirkungshandlung haben.

   
    19.08.2004 - Planungsausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 2/0/0

   
    25.08.2004 - Hauptausschuss
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

 

Die Vorlage wurde in der vorliegenden Form bestätigt

Die Vorlage wurde in der vorliegenden Form bestätigt.

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig angenommen.

   
    10.09.2004 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis: 24/0/1, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 24/0/1, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 9  
Stand bedeutsamer Vorhaben    
Ö 10  
Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 11  
Anfragen und Mitteilungen    
N 12     Umgestaltung des ehemaligen Heizwerkes Inselstraße 8 zu einem Kultur- und Wissenszentrum (Vorstellung durch den Investor)      
N 13     Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 14     Anfragen und Mitteilungen