Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 9. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses  

 
 
Bezeichnung: 9. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Datum: Do, 18.11.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:15 - 19:45
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift der letzten Ausschußsitzung    
Ö 5  
Friedhofssatzung der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Frau Petri)
Enthält Anlagen
SVV/0283/2004  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Friedhofssatzung der Stadt Forst (Lausitz) lt. Anlage.

 

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

   
    08.11.2004 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/1

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/1/0

   
    10.11.2004 - Hauptausschuss
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
    Frau Petri erläuterte die Gründe der Neufassung der Friedhofssatzung

Frau Petri erläuterte die Gründe der Neufassung der Friedhofssatzung.

1.      Für die Stadt Forst (L.) und den Ortsteilen gibt es eine einheitliche Satzung, welche von den Ortsteilen auch gefordert wurde.

2.      Textliche Übereinstimmung zwischen Friedhofssatzung und Friedhofsgebührensatzung.

3.      Anpassung an das Brandenburgische Bestattungsgesetz.

 

Von Herrn Buttermann wurden u. a. Unklarheiten bezüglich des Eindeckens der Gräber angesprochen. Frau Petri erklärte, dass das Eindecken der Gräber zum Schutz der Pflanzen auch weiterhin erlaubt ist. Zunehmend ist aber zu verzeichnen, dass auch Urnenplatten eingedeckt werden, was im Frühjahr zu einem höheren Abfall und damit zu erhöhten Kosten führt.

 

Herr Averdiek fragte, ob die Stellungnahmen der einzelnen Ortsbeiräte vorliegen. Frau Petri bemerkte, dass die Satzung den Ortsbürgermeistern zugestellt wurde und mit den Ortsbürgermeisters eine Rücksprache erfolgte. Schriftliche Stellungnahmen liegen nicht vor.

Von der Verwaltung kam der Hinweis, dass zum 22.11.2004 eine Ortsbürgermeisterkonferenz einberufen wurde und die Verwaltung einen zusätzlichen TOP diesbezüglich beantragen wird.

 

 

 

Abstimmungsergebnis: 8/0/1, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 8/0/1, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    18.11.2004 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 5 - geändert beschlossen
   

 

Abstimmung über den Antrag von Herrn Bischoff:

Abstimmung über den Antrag von Herrn Bischoff:

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/0

 

Abstimmung über die geänderte Vorlage:

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/0

   
    26.11.2004 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 20 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Friedhofssatzung der Stadt Forst (Lausitz) lt. Anlage.

 

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage, einschließlich der Streichung des Abs

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage, einschließlich der Streichung des Abs. 3 im § 17 sowie Streichung des Punktes h im Abs. 3 des § 5,: 24/0/1, mehrheitlich angenommen

Ö 6  
Bestätigung der Kanalbauplanungen 1. Schmutzwasserkanalisation Neubau Kanal Brigittenweg 2. Schmutzwasserkanalisation Neubau Kanal Skurumer Straße/Muskauer Straße 3. Schmutzwasserableitung Hermann-Standke-Straße/Paul-Decker-Straße/Pestalozzistraße (Verfasser : Herr Przychodzki)
SVV/0300/2004  
Ö 7  
Ausführungsbestimmungen zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) hier: Bestimmungen zu Grundstückszufahrten und -überfahrten in der Gubener Straße, zwischen Alsenstraße und Forster Straße (Verfasser : Frau Jahnke)
SVV/0293/2004  
Ö 8  
Bestätigung der Entwurfsplanung Straßenbau Paul-Decker-Straße (Verfasser : Frau Dieminger-Lakanwal)
SVV/0294/2004  
Ö 9  
Verkehrsentwicklungsplan - Verkehrsführung "Am Markt" hier: Gemeindliches Einvernehmen gemäß § 45 (1b) StVO (Verfasser : Herr Urbitsch)
SVV/0295/2004  
Ö 10  
Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 11  
Anfragen und Mitteilungen    
N 12     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Grundschule Forst-Nordstadt, Frankfurter Straße 48, in 03149 Forst (Lausitz) - Ausstattung Physikkabinett (Verfasser : Frau Blume)      
N 13     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Grundschule Forst Nordstadt, gelbes Gebäude, Frankfurter Straße 48, 03149 Forst (Lausitz) - Gewerk Estricharbeiten (Verfasser : Frau Blume)      
N 14     Vollzug des § 74 bs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Grundschule Forst Nordstadt, gelbes Gebäude, Frankfurter Straße 48, 03149 Forst (Lausitz) - Gewerk Trockenbauarbeiten (Verfasser : Frau Blume)      
N 15     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Grundschule Forst Nordstadt, gelbes Gebäude, Frankfurter Straße 48, 03149 Forst (Lausitz) - Gewerk Metallfassade (Verfasser : Frau Blume)      
N 16     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Grundschule Forst Nordstadt, gelbes Gebäude, Frankfurter Straße 48, 03149 Forst (Lausitz) - Gewerk Tischlerarbeiten (Verfasser : Frau Blume)      
N 17     Stellungnahmen der Verwaltung zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 18     Anfragen und Mitteilungen