Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - Sondersitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sondersitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mo, 13.12.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:05
Raum: Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Aula Grundschule Nordstadt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Bestellung zur ehrenamtlichen Gleichstellungsbeauftragten (Verfasser : Frau Görs)
Enthält Anlagen
SVV/0316/2004  
Ö 4.1  
Senkung der Personalkosten bei der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Herr Zuber)
SVV/0233/2004/1  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt in Erweiterung ihres Beschlusses SVV 0233/2004 vom 10.09.2004 folgende Konsolidierungsmaßnahmen:

 

1.      Im Haushaltsplan 2005 sind im Rahmen der Kosten für Beschäftigte bei der Stadtverwaltung Forst (Lausitz) insgesamt 300.000 € Personalkosten einzusparen.

 

2.      Die unter Nr. 1 genannte Einsparung erfolgt durch den Wegfall von 8 Stellen in der Kernverwaltung im Stellenplan 2005. Diese Stellen erhalten einen KW-Vermerk.

 

3.      Zur Abwendung betriebsbedingter Kündigungen kann ein Haustarifvertrag abgeschlossen werden. Die hier mögliche Reduzierung der Arbeitszeit  der Vollzeitbeschäftigten von 40 Stunden auf eine wöchentliche Arbeitszeit von 38 Stunden würde ebenfalls das unter Nr. 1 genannte notwendige Konsolidierungsziel erreichen. Grundsätzlich sind von der Reduzierung auch Teilzeitbeschäftigte betroffen, wenn ihre vereinbarte Arbeitszeit gegenwärtig über 38 Stunden pro Woche beträgt. Der Bürgermeister ist ermächtigt, auf einen entsprechenden Abschluss eines Haustarifvertrages zwischen den Verhandlungspartnern Kommunaler Arbeitgeberverband und der Gewerkschaft hinzuwirken.

 

4.      Die im Beschluss SVV 0233/2004 vom 10.09.2004 genannten Ausführungen in Nr. 1 werden durch diesen Beschluss ersetzt.

 

   
    13.12.2004 - Hauptausschuss
    Ö 4.1 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 5/0/3, mehrheitlich angenommen

Abstimmungsergebnis: 5/0/3, mehrheitlich angenommen

   
    13.12.2004 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 7.1 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt in Erweiterung ihres Beschlusses SVV 0233/2004 vom 10.09.2004 folgende Konsolidierungsmaßnahmen:

 

1.      Im Haushaltsplan 2005 sind im Rahmen der Kosten für Beschäftigte bei der Stadtverwaltung Forst (Lausitz) insgesamt 300.000 € Personalkosten einzusparen.

 

2.      Die unter Nr. 1 genannte Einsparung erfolgt durch den Wegfall von 8 Stellen in der Kernverwaltung im Stellenplan 2005. Diese Stellen erhalten einen KW-Vermerk.

 

3.      Zur Abwendung betriebsbedingter Kündigungen kann ein Haustarifvertrag abgeschlossen werden. Die hier mögliche Reduzierung der Arbeitszeit  der Vollzeitbeschäftigten von 40 Stunden auf eine wöchentliche Arbeitszeit von 38 Stunden würde ebenfalls das unter Nr. 1 genannte notwendige Konsolidierungsziel erreichen. Grundsätzlich sind von der Reduzierung auch Teilzeitbeschäftigte betroffen, wenn ihre vereinbarte Arbeitszeit gegenwärtig über 38 Stunden pro Woche beträgt. Der Bürgermeister ist ermächtigt, auf einen entsprechenden Abschluss eines Haustarifvertrages zwischen den Verhandlungspartnern Kommunaler Arbeitgeberverband und der Gewerkschaft hinzuwirken.

 

4.      Die im Beschluss SVV 0233/2004 vom 10.09.2004 genannten Ausführungen in Nr. 1 werden durch diesen Beschluss ersetzt.

 

 

Abstimmungsergebnis: 15/0/10, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 15/0/10, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

N 5     Aufbau eines StorageAreaNetwork (SAN) und Serverkonsolidierung (Verfasser : Herr Wilke)      
N 6     Erwerb von Teilflächen in der Frankfurter Straße      
N 7     Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Frau Rennhak)      
N 8     Ehrung verdienter Persönlichkeiten der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Frau Rattey)      
N 8.1     Verkauf eines Grundstückes (Verfasser : Heymel)      
N 8.2     Verteilung der Erträge aus dem Stiftungsvermögen der rechtlich unselbständigen "Heiner-Schuster-Stiftung" (Verfasser : Herr Hans)