Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 9. Sitzung des Hauptausschusses  

 
 
Bezeichnung: 9. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 09.03.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:31
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 8. Sitzung am 09.02.2005    
Ö 5  
Fragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6  
1. Nachtrag zur Wirtschaftsplan 2005 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" (Verfasser : Herr Krahl)
SVV/0360/2005  
Ö 7  
Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) (Verfasser : Herr Handreck)
Enthält Anlagen
SVV/0365/2005  
Ö 8  
Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung) (Verfasser : Herr Handreck)
Enthält Anlagen
SVV/0369/2005  
Ö 9  
Neufassung der Marktordnung der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Frau Schmidt)
Enthält Anlagen
SVV/0373/2005  
Ö 10  
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Markteinrichtungen der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Frau Schmidt)
Enthält Anlagen
SVV/0375/2005  
Ö 11  
Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Herr Frommelt)
Enthält Anlagen
SVV/0377/2005  
Ö 12  
Vergnügungssteuersatzung der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Herr Handreck)
Enthält Anlagen
SVV/0366/2005  
Ö 13  
Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Frau Nattke)
Enthält Anlagen
SVV/0378/2005  
Ö 14  
Eintrittspreise Freibad Forst (Lausitz) (Verfasser : Lehmann, Edith)
Enthält Anlagen
SVV/0356/2005  
Ö 15  
Neufassung Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Elternbeiträgen in kommunalen Kindertagesstätten und Tagespflege (Verfasser : Bossert, Bettina)
Enthält Anlagen
SVV/0368/2005  
Ö 16  
Neufassung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Benutzung der Stadtbibliothek Forst (Lausitz) (Verfasser : Lehmann, Edith)
Enthält Anlagen
SVV/0358/2005  
Ö 17  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Herr Mühlmeister Verfasser 2: Herr Handreck)
Enthält Anlagen
SVV/0362/2005  
Ö 18  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Herr Mühlmeister Verfasser 2: Herr Handreck)
Enthält Anlagen
SVV/0363/2005  
Ö 19  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Hundesteuern (Verfasser : Herr Handreck)
Enthält Anlagen
SVV/0364/2005  
Ö 20  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Wasser- und Bodenverbandes Neiße/Malxe-Tranitz (Verfasser : Herr Handreck)
Enthält Anlagen
SVV/0367/2005  
Ö 21  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt - Abwasserabgabensatzung - (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0372/2005  
Ö 22  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135a - 135c BauGB - Neufassung - (Verfasser : Frau Schödel)
Enthält Anlagen
SVV/0331/2005  
Ö 23  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbaubeitragssatzung - (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0374/2005  
Ö 24  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) - Erschließungsbeitragssatzung - (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0376/2005  
Ö 25  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Forst (Lausitz) - Sondernutzungsgebührenordnung - (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0382/2005  
Ö 26  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten - Sondernutzungssatzung - (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0383/2005  
Ö 27  
Vollzug des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG) hier: Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0384/2005  
Ö 28  
Grundsatzentscheidung zur Bereitstellung eines städtischen Schulstandortes zum Betrieb einer evangelischen Grundschule (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas)
SVV/0385/2005  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt dem Trägerverein Evangelische Grundschule Forst e. V. einen Grundschulstandort mit Beginn des Schuljahres 2006/2007 zur Nutzung zu überlassen (Grundsatzbeschluss).

   
    07.03.2005 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Abstimmung über die Vorlage:

Abstimmung über die Vorlage:

 

Abstimmung Ausschuss für Kultur und Soziales:

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/3

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/3

 

Abstimmung Wirtschafts- und Finanzausschuss:

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 2/0/3

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/3

   
    09.03.2005 - Hauptausschuss
    Ö 28 - ungeändert beschlossen
    Zu Beginn der Diskussion verwahrte sich Herr Dr

 

 

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage in der vorgelegten Form zu.

Abstimmungsergebnis: 6/0/3, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 6/0/3, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

   
    18.03.2005 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 26 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt dem Trägerverein Evangelische Grundschule Forst e. V. einen Grundschulstandort mit Beginn des Schuljahres 2006/2007 zur Nutzung zu überlassen (Grundsatzbeschluss).

 

Abstimmungsergebnis: 19/0/8, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 19/0/8, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 29  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das IV.Quartal 2004 (Verfasser : Frau Hess)
Enthält Anlagen
SVV/0246/2004  
Ö 30  
Anfragen    
N 31     Vollzug der Abgabenordnung hier: Erlass der Sondernutzungsgebühren und Teilerlass einer Stellplatzablösesumme für das Bauvorhaben Thumstraße/Gerberstraße/Beethovenstraße/Promenade (Verfasser : Frau Baerwald)      
N 32     Betriebsführungsvertrag für das Freibad Forst (Lausitz) (Verfasser : Frau Baerwald)      
N 33     Entgeltordnung für das Krematorium der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Herr Handreck)      
N 34     Befristete Abwassergebührenregelung für einen gewerblichen Einleiter (Verfasser : Herr Lamm)      
N 35     Anfragen