Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 11. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 11. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses
Gremium: Wirtschafts- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 07.02.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 9. Sitzung am 10.01.2005 und von der 10. Sitzung am 17.01.2005    
Ö 5  
Beratung und Beschlußfassung über 1. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2005 2. Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2005 3. Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Forst (Lausitz) für die Jahre 2004 - 2008 (Verfasser : Herr Hans)
SVV/0330/2005  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1. Das Haushaltssicherungskonzept für das Haushaltsjahr 2005 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

 

2. Die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2005 mit Haushaltsplan und Anlagen wird beschlossen.

 

3.1 Das vorliegende Investitionsprogramm für die Jahre 2004 bis 2008 wird als Richtlinie für die Investitionsplanung beschlossen.

 

3.2 Die Finanzplanung für die Jahre 2004 bis 2008 wird zur Kenntnis genommen.

   
    07.02.2005 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
    Ö 5 - geändert beschlossen
    Punkt 2

Abstimmung über die Beschlussvorlage Nr. SVV/0330/2005

 

Punkt 1Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2005 in der vorgelegten Fassung:

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/1/1

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/2/0

 

Punkt 2Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2005 mit Haushaltsplan und Anlagen mit den beschlossenen Änderungen:

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/1/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/2/0

 

Punkt 3.1 Investitionsprogramm für die Jahre 2004 bis 2008

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 3/0/3

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/2

 

Punkt 3.2

Die Finanzplanung für die Jahre 2004 bis 2008 wird zur Kenntnis genommen.

   
    09.02.2005 - Hauptausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen
    Den Ausschußmitgliedern lag das Ergebnis des Wirtschafts- und Finanzausschusses vor

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage in der abgeänderten Form zu.

Abstimmungsergebnis zum Punkt 1 der Beschlussvorlage (Haushaltssicherungskonzept in der geänderten Form): 5/2/3, mehrheitlich angenommen

Abstimmungsergebnis zum Punkt 1 der Beschlussvorlage (Haushaltssicherungskonzept in der geänderten Form): 5/2/3, mehrheitlich angenommen.

 

Abstimmungsergebnis zum Punkt 2 der Beschlussvorlage (Haushaltssatzung) in der geänderten Form: 5/3/2, mehrheitlich angenommen.

 

Abstimmungsergebnis zum Punkt 3.1 der Beschlussvorlage (Investitionsprogramm): 5/0/5, mehrheitlich angenommen.

 

Punkt 3.2 der Beschlussvorlage (Finanzplanung für die Jahre 2004 - 2008) wurde zur Kenntnis genommen.

Ö 6  
Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2005 (Verfasser : Stadach, Angela)
Enthält Anlagen
SVV/0326/2005  
Ö 7  
Eintrittspreisfestlegung zur Veranstaltung "Wahl der Rosenkönigin 2005" (Verfasser : Stadach, Angela)
SVV/0327/2005  
Ö 8  
Antrag auf Nutzungsentgelterhöhung (ZGB - Fälle) (Verfasser : Frau Heymel)
SVV/0342/2005  
Ö 9  
Antrag auf Pachtzinserhöhung (BGB - Fälle) (Verfasser : Frau Heymel)
SVV/0343/2005  
Ö 9.1  
Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Frau Joel)
Enthält Anlagen
SVV/0346/2005  
Ö 9.2  
Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0349/2005  
Ö 10  
Anfragen, Sonstiges    
N 11     Absichtserklärung der Stadt Forst (Lausitz) über die Zusammenarbeit zum Aufbau einer Ausbildungsstätte für Textiltechnik mit angelagerter Muster- und Nischenproduktion (Verfasser : Frau Steiniger)      
N 12     Anfragen, Sonstiges