Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 11. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 11. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses
Gremium: Wirtschafts- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 07.02.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 9. Sitzung am 10.01.2005 und von der 10. Sitzung am 17.01.2005    
Ö 5  
Beratung und Beschlußfassung über 1. Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2005 2. Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2005 3. Finanzplan und Investitionsprogramm der Stadt Forst (Lausitz) für die Jahre 2004 - 2008 (Verfasser : Herr Hans)
SVV/0330/2005  
Ö 6  
Festlegung der Eintrittspreise für die Rosengartenfesttage 2005 (Verfasser : Stadach, Angela)
Enthält Anlagen
SVV/0326/2005  
Ö 7  
Eintrittspreisfestlegung zur Veranstaltung "Wahl der Rosenkönigin 2005" (Verfasser : Stadach, Angela)
SVV/0327/2005  
Ö 8  
Antrag auf Nutzungsentgelterhöhung (ZGB - Fälle) (Verfasser : Frau Heymel)
SVV/0342/2005  
Ö 9  
Antrag auf Pachtzinserhöhung (BGB - Fälle) (Verfasser : Frau Heymel)
SVV/0343/2005  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Erhöhung der Pachtzinsen für kommunalen Grund und Boden um 15 % auf der Grundlage des Grundstücksmarktberichtes 2003. Die Pachtzinserhöhung wird zum  01.06.2005 wirksam.

 

   
    07.02.2005 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/0/1

   
    09.02.2005 - Hauptausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig laut Beschlussvorlagen angenommen

Abstimmungsergebnis: 10/0/0, einstimmig laut Beschlussvorlagen angenommen.

   
    25.02.2005 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Erhöhung der Pachtzinsen für kommunalen Grund und Boden um 15 % auf der Grundlage des Grundstücksmarktberichtes 2003. Die Pachtzinserhöhung wird zum  01.06.2005 wirksam.

 

 

Abstimmungsergebnis: 28/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 28/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

 

Ö 9.1  
Neufassung der Entschädigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Frau Joel)
Enthält Anlagen
SVV/0346/2005  
Ö 9.2  
Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Forst (Lausitz)
Enthält Anlagen
SVV/0349/2005  
Ö 10  
Anfragen, Sonstiges    
N 11     Absichtserklärung der Stadt Forst (Lausitz) über die Zusammenarbeit zum Aufbau einer Ausbildungsstätte für Textiltechnik mit angelagerter Muster- und Nischenproduktion (Verfasser : Frau Steiniger)      
N 12     Anfragen, Sonstiges