Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 14. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 14. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses
Gremium: Wirtschafts- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 30.05.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:40
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 13. Sitzung am 09.05.2005    
Ö 6  
Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Frau Luter)
SVV/0437/2005  
Ö 7  
Friedhofssatzung der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Frau Kreische)
Enthält Anlagen
SVV/0438/2005  
Ö 8  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Friedhofsgebühren (Verfasser : Herr Handreck)
Enthält Anlagen
SVV/0440/2005  
Ö 9  
Benutzungsordnung für das Internetcafé des Hort- und Freizeithauses Frankfurter Straße 48 in 03149 Forst (Verfasser : Lehmann, Edith)
Enthält Anlagen
SVV/0429/2005  
Ö 10  
Auflösung Hort "Pfiffikus" (Keune) (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas)
Enthält Anlagen
SVV/0409/2005  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Auflösung des Hortes "Pfiffikus" (Keune) zum Ende des Schuljahres 2005/2006.

   
    23.05.2005 - Ausschuss für Kultur und Soziales
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

 

   
    30.05.2005 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
    Ö 10 - zurückgestellt
    Über die Vorlage wird in der heutigen Sitzung nicht abgestimmt

Über die Vorlage wird in der heutigen Sitzung nicht abgestimmt. Im Zuge der Schuldiskussion muss dieser Sachverhalt geklärt werden.

   
    06.06.2005 - Hauptausschuss
    Ö 19 - zurückgezogen
    Von Herrn Buttermann wurde Rederecht für die anwesenden Gäste zu dieser Beschlussvorlage beantragt

Die Vorlage wurde zurückgezogen.

   
    13.06.2005 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 23 - zurückgezogen
    Der Tagessordnungspunkt wurde zurückgezogen

Der Tagessordnungspunkt wurde zurückgezogen.

 

Ö 11  
Überführung der Kindertagesstätte "Regenbogen", Lerchenstraße 14/16 in 03149 Forst in freie Trägerschaft zum 1. Januar 2006 an den Verein "IHR & WIR NATURKINDER" e. V. (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas)
SVV/0431/2005  
Ö 12  
Überführung der Kindertagesstätte "Waldhaus", Märkische Straße 26 in 03149 Forst in freie Trägerschaft zum 1. Januar 2006 an den Verein "Kinderträume Forst (Lausitz)" e. V. (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas)
SVV/0432/2005  
Ö 12.1  
Genehmigung des Haushaltssicherungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2005 und Höchstbetrag der Kassenkredite (Verfasser : Herr Hans)
SVV/0452/2005  
Ö 13  
Allgemeine Informationen zu Projekten und Maßnahmen    
Ö 14  
Anfragen, Sonstiges    
N 15     Vertragsentwurf zur Überführung der Kindertagesstätte "Regenbogen", Lerchenstraße 14/16 in 03149 Forst zum 1. Januar 2006 an den Verein "IHR & WIR NATURKINDER" e. V. (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas)      
N 16     Vertragsentwurf zur Überführung der Kindertagesstätte "Waldhaus", Märkische Straße 26 in 03149 Forst zum 1. Januar 2006 an den Verein "Kinderträume Forst (Lausitz)" e. V. (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas)      
N 17     Stundungsantrag entsprechend § 222 AO zu Erschließungsbeiträgen, Straßenbaubeiträgen und Kanalanschlussbeiträgen Gutsweg/Kölziger Weg und Antrag auf Erlass der Stundungszinsen gemäß § 227 AO (Verfasser : Frau Baerwald)      
N 18     Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes in der Gemarkung Forst, Flur 42, Flurstück 754 (Verfasser : Heymel)      
N 19     Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes in der Gemarkung Forst, Flur 42, Flurstück 754 (Verfasser : Heymel)      
N 20     Ankauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst, Promenade 24, Flur 16, Flurstücke 393/92 und 456 (Verfasser : Heymel, Roswitha)      
N 21     Beratung zur Bewerbung der Stadt Forst (Lausitz) für den Brandenburg-Tag 2006      
N 22     Allgemeine Informationen zu Projekten und Maßnahmen      
N 23     Anfragen, Sonstiges