Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - 14. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: 14. Sitzung des Wirtschafts- und Finanzausschusses
Gremium: Wirtschafts- und Finanzausschuss
Datum: Mo, 30.05.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:40
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 4  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 5  
Kontrolle und Bestätigung der Niederschrift von der 13. Sitzung am 09.05.2005    
Ö 6  
Beteiligungsbericht der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Frau Luter)
SVV/0437/2005  
Ö 7  
Friedhofssatzung der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Frau Kreische)
Enthält Anlagen
SVV/0438/2005  
Ö 8  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Friedhofsgebühren (Verfasser : Herr Handreck)
Enthält Anlagen
SVV/0440/2005  
Ö 9  
Benutzungsordnung für das Internetcafé des Hort- und Freizeithauses Frankfurter Straße 48 in 03149 Forst (Verfasser : Lehmann, Edith)
Enthält Anlagen
SVV/0429/2005  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Benutzungsordnung (Anlage) für das Internetcafé im Hort- und Freizeithaus Frankfurter Straße 48 in 03149 Forst.

   
    23.05.2005 - Ausschuss für Kultur und Soziales
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Benutzungsordnung (Anlage) für das Internetcafé im Hort- und Freizeithaus Frankfurter Straße 48 in 03149 Forst.

 

Abstimmung Stadtverordnete: 3/0/4 - mehrheitlich angenommen

Abstimmung Stadtverordnete: 3/0/4 - mehrheitlich angenommen

Abstimmung Sachkundige Einwohner: 3/0/3

   
    30.05.2005 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
    Ö 9 - geändert beschlossen
    Der Wirtschafts- und Finanzausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis

Abstimmung über die geänderte Vorlage:

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/0

   
    06.06.2005 - Hauptausschuss
    Ö 17 - geändert beschlossen
    Von Herrn Buttermann wurde verlangt, dass die Sicherheit unbedingt bewährleistet werden muss

Von Herrn Buttermann wurde verlangt, dass die Sicherheit unbedingt gewährleistet werden muss. Dazu sind ständige Kontrollen durchzuführen. Schon beim Herunterladen von Dateien entstehen Kosten. Der Stadt darf kein finanzieller Schaden entstehen.

Von Herrn Dr. Wußmann kam die Frage, ob nur auf Disketten abgespeichert werden darf.

Herr Dr. Kaiser bemerkte, dass auch auf CD`s geschrieben werden kann.

Herr Dr. Wußmann bat daraufhin in der Benutzungsordnung generell Datenträger zu verwenden.

Die Verwaltung wurde mit der Änderung der Ordnung beauftragt.

 

Abstimmungsergebnis: 9/0/1, gemäß Änderung in Datenträger, mehrheitlich angenommen

Abstimmungsergebnis: 9/0/1, gemäß Änderung in Datenträger, mehrheitlich angenommen

   
    13.06.2005 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Benutzungsordnung (Anlage) für das Internetcafé im Hort- und Freizeithaus Frankfurter Straße 48 in 03149 Forst.

 

Abstimmungsergebnis: 22/1/0, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 22/1/0, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

Ö 10  
Auflösung Hort "Pfiffikus" (Keune) (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas)
Enthält Anlagen
SVV/0409/2005  
Ö 11  
Überführung der Kindertagesstätte "Regenbogen", Lerchenstraße 14/16 in 03149 Forst in freie Trägerschaft zum 1. Januar 2006 an den Verein "IHR & WIR NATURKINDER" e. V. (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas)
SVV/0431/2005  
Ö 12  
Überführung der Kindertagesstätte "Waldhaus", Märkische Straße 26 in 03149 Forst in freie Trägerschaft zum 1. Januar 2006 an den Verein "Kinderträume Forst (Lausitz)" e. V. (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas)
SVV/0432/2005  
Ö 12.1  
Genehmigung des Haushaltssicherungskonzeptes für das Haushaltsjahr 2005 und Höchstbetrag der Kassenkredite (Verfasser : Herr Hans)
SVV/0452/2005  
Ö 13  
Allgemeine Informationen zu Projekten und Maßnahmen    
Ö 14  
Anfragen, Sonstiges    
N 15     Vertragsentwurf zur Überführung der Kindertagesstätte "Regenbogen", Lerchenstraße 14/16 in 03149 Forst zum 1. Januar 2006 an den Verein "IHR & WIR NATURKINDER" e. V. (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas)      
N 16     Vertragsentwurf zur Überführung der Kindertagesstätte "Waldhaus", Märkische Straße 26 in 03149 Forst zum 1. Januar 2006 an den Verein "Kinderträume Forst (Lausitz)" e. V. (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas)      
N 17     Stundungsantrag entsprechend § 222 AO zu Erschließungsbeiträgen, Straßenbaubeiträgen und Kanalanschlussbeiträgen Gutsweg/Kölziger Weg und Antrag auf Erlass der Stundungszinsen gemäß § 227 AO (Verfasser : Frau Baerwald)      
N 18     Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes in der Gemarkung Forst, Flur 42, Flurstück 754 (Verfasser : Heymel)      
N 19     Verkauf einer Teilfläche des Grundstückes in der Gemarkung Forst, Flur 42, Flurstück 754 (Verfasser : Heymel)      
N 20     Ankauf eines Grundstückes in der Gemarkung Forst, Promenade 24, Flur 16, Flurstücke 393/92 und 456 (Verfasser : Heymel, Roswitha)      
N 21     Beratung zur Bewerbung der Stadt Forst (Lausitz) für den Brandenburg-Tag 2006      
N 22     Allgemeine Informationen zu Projekten und Maßnahmen      
N 23     Anfragen, Sonstiges