Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Tagesordnung - Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung  

 
 
Bezeichnung: Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 18.03.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 15:05
Raum: Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Aula Grundschule Nordstadt

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung    
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit    
Ö 3  
Genehmigung einer Tonbandaufzeichnung zwecks Erstellung der Niederschrift für die heutige Sitzung    
Ö 4  
Abstimmung zur Tagesordnung    
Ö 5  
1. Nachtrag zur Wirtschaftsplan 2005 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)" (Verfasser : Herr Krahl)
SVV/0360/2005  
Ö 6  
Betriebssatzung für den Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz) (Verfasser : Herr Handreck)
Enthält Anlagen
SVV/0365/2005  
Ö 7  
Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung) (Verfasser : Herr Handreck)
Enthält Anlagen
SVV/0369/2005  
Ö 8  
Neufassung der Marktordnung der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Frau Schmidt)
Enthält Anlagen
SVV/0373/2005  
Ö 9  
Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Herr Frommelt)
Enthält Anlagen
SVV/0377/2005  
Ö 10  
Vergnügungssteuersatzung der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Herr Handreck)
Enthält Anlagen
SVV/0366/2005  
Ö 11  
Neufassung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Frau Nattke)
Enthält Anlagen
SVV/0378/2005  
Ö 12  
Eintrittspreise Freibad Forst (Lausitz) (Verfasser : Lehmann, Edith)
Enthält Anlagen
SVV/0356/2005  
Ö 13  
Neufassung Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Elternbeiträgen in kommunalen Kindertagesstätten und Tagespflege (Verfasser : Bossert, Bettina)
Enthält Anlagen
SVV/0368/2005  
Ö 14  
Neufassung der Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Benutzung der Stadtbibliothek Forst (Lausitz) (Verfasser : Lehmann, Edith)
Enthält Anlagen
SVV/0358/2005  
Ö 15  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Herr Mühlmeister Verfasser 2: Herr Handreck)
Enthält Anlagen
SVV/0362/2005  
Ö 16  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Herr Mühlmeister Verfasser 2: Herr Handreck)
Enthält Anlagen
SVV/0363/2005  
Ö 17  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Hundesteuern (Verfasser : Herr Handreck)
Enthält Anlagen
SVV/0364/2005  
Ö 18  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren zur Deckung der Beiträge und Umlagen des Wasser- und Bodenverbandes Neiße/Malxe-Tranitz (Verfasser : Herr Handreck)
Enthält Anlagen
SVV/0367/2005  
Ö 19  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt - Abwasserabgabensatzung - (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0372/2005  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt – Abwasserabgabensatzung – entsprechend Anlagen 1 bis 8.

 

Die Anlagen 1 bis 8 sind Bestandteil des Beschlusses.

   
    02.03.2005 - Bau- und Umweltausschuss
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

 

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0

   
    07.03.2005 - Wirtschafts- und Finanzausschuss
    Ö 17 - zur Kenntnis genommen
    Der Wirtschafts- und Finanzausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis

Der Wirtschafts- und Finanzausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

   
    09.03.2005 - Hauptausschuss
    Ö 21 - zur Kenntnis genommen
    Den Mitgliedern des Hauptausschusses wurde eine komplett neue Vorlage zwecks Austausch übergeben

Den Mitgliedern des Hauptausschusses wurde eine komplett neue Vorlage zwecks Austausch übergeben.

Herr Buttermann fragte nach den Unterschieden der neu übergebenen gegenüber der ursprüglichen Vorlage.

Herr Goldschmidt erklärte, dass nun rechtssichere Formulierungen eingearbeitet wurden.

Für die Mitglieder das Hauptausschusses war diese Aussage nicht befriedigend.

Herr Paeschke stellte daraufhin den Antrag, keine Abstimmung im Hauptausschuss vorzunehmen. Die Vorlage soll zur abschließenden Diskussion bzw. Beschlussfassung in die SVV weitergeleitet werden.

Abstimmung zum Antrag: 8/0/1, der Antrag wurde mehrheitlich angenommen

 

   
    18.03.2005 - Stadtverordnetenversammlung
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren für die Entwässerung der Stadt – Abwasserabgabensatzung – entsprechend Anlagen 1 bis 8.

 

Die Anlagen 1 bis 8 sind Bestandteil des Beschlusses.

 

Abstimmungsergebnis: 19/0/7, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 19/0/7, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen

 

Ö 20  
Vollzug des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG) hier: Abwasserbeseitigungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0384/2005  
Ö 21  
Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Erhebung von Kostenerstattungsbeträgen nach §§ 135a - 135c BauGB - Neufassung - (Verfasser : Frau Schödel)
Enthält Anlagen
SVV/0331/2005  
Ö 22  
Vollzug des Kommunalabgabengesetzes (KAG) hier: Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Forst (Lausitz) - Straßenbaubeitragssatzung - (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0374/2005  
Ö 23  
Vollzug des Baugesetzbuches (BauGB) hier: Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen der Stadt Forst (Lausitz) - Erschließungsbeitragssatzung - (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0376/2005  
Ö 24  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Sondernutzung an Ortsstraßen und Ortsdurchfahrten - Sondernutzungssatzung - (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0383/2005  
Ö 25  
Vollzug des Brandenburgischen Straßengesetzes (BbgStrG) hier: Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Gebühren für die Sondernutzung an Straßen in der Stadt Forst (Lausitz) - Sondernutzungsgebührenordnung - (Verfasser : Frau Baerwald)
Enthält Anlagen
SVV/0382/2005  
Ö 26  
Grundsatzentscheidung zur Bereitstellung eines städtischen Schulstandortes zum Betrieb einer evangelischen Grundschule (Verfasser : Dr. Kaiser, Andreas)
SVV/0385/2005  
Ö 27  
Über- und außerplanmäßige Ausgaben für das IV.Quartal 2004 (Verfasser : Frau Hess)
Enthält Anlagen
SVV/0246/2004  
N 28     Vollzug des § 74 Abs. 2 der Gemeindeordnung (GO) für das Land Brandenburg hier: Vergabe nach VOB/A - Straßenbau Zufahrt zur Deponie An der Autobahn (Verfasser : Herr Dünnebier)      
N 29     Sanierungsgebiet "Nordost" und Sanierungsgebiet "Innenstadt" hier: Übernahme von Grundstücken in das Sanierungstreuhandvermögen (Verfasser : Frau Schmidt)      
N 30     Entgeltordnung für das Krematorium der Stadt Forst (Lausitz) (Verfasser : Herr Handreck)      
N 31     Betriebsführungsvertrag für das Freibad Forst (Lausitz) (Verfasser : Frau Baerwald)