Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit  

 
 
Sondersitzung des Haupt- und Petitionsausschusses
TOP: Ö 2
Gremium: Haupt- und Petitionsausschuß
Datum: Mi, 12.11.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:20
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Der Vorsitzende stellte fest, dass die Mitglieder des HPA form- und fristgemäß eingeladen wurden

Der Vorsitzende stellte fest, dass die Mitglieder des HPA form- und fristgemäß eingeladen wurden.

Es sind zur Zeit 5 Mitglieder plus der Vorsitzende des HPA anwesend.

Der Haupt- und Petitionsausschuss ist somit beschlussfähig.

Er verwies auf den § 28 der Gemeindeordnung, in dem die Befangenheit geregelt ist.