Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit  

 
 
Konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)
TOP: Ö 2
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 21.11.2003 Status: öffentlich
Zeit: 16:00 - 18:03

Herr Dr

Herr Dr. Reinfeld stellte fest, dass die Stadtverordneten form- und fristgemäß eingeladen wurden.

Die Zeit, der Ort und die Tagesordnung zur konstituierenden Sitzung wurde fristgemäß am 12. November 2003 auf der Lokalseite in der Lausitzer Rundschau öffentlich bekannt gemacht.

Es sind 27 Stadtverordnete sowie der Bürgermeister anwesend, die Stadtverordnetenversammlung ist somit beschlussfähig.

Er verwies auf den § 28 der Gemeindeordnung des Landes Brandenburg, in dem die Befangenheit geregelt ist.