Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Auszug - Besetzung der Ausschüsse
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Von der CDU-Fraktion wurde durch Herrn Lehmann die Bildung - des Rechnungsprüfungsausschusses mit 5 Stadtverordneten - des Planungsausschusses mit 7 Stadtverordneten und 7 sachkundigen Einwohnern - des Wirtschafts- und Finanzausschusses mit 7 Stadtverordneten und 7 sachkundigen Einwohnern - des Ausschusses für Kultur und Soziales mit 9 Stadtverordneten und 9 sachkundigen Einwohnern - des Bau- und Umweltausschusses mit 7 Stadtverordneten und 7 sachkundigen Einwohnern - und des Sanierungsbeirates mit 5 Stadtverordneten beantragt. Die Zuteilung der Ausschussvorsitze und stellvertretende Vorsitzende auf die Fraktionen erfolgt analog dem § 50 (2) und (8) der GO des Landes Brandenburg in der Fassung vom 10. Oktober 2001 (Hare/Niemeyer-Verfahren) und dem Zugriff entsprechend der Fraktionsstärke.
Für den Hauptausschuss werden ein erster und ein zweiter Stellvertreter gewählt.
Die personelle Wahl der Ausschussvorsitzenden erfolgt in der Stadtverordnetenversammlung, die Wahl der Stellvertreter in den jeweiligen Ausschüssen. Abstimmung zum Antrag der CDU-Fraktion: 18/5/2, mehrheitlich angenommen
Es stehen 5 Ausschuss-Vorsitze zur Verfügung. Lt. o. g. § 50 der GO stehen
- der CDU-Fraktion 2 Vorsitze - der PDS-Fraktion 1 Vorsitz - der SPD-Fraktion 1 Vorsitz - und der Fraktion “Wir für Forst” ebenfalls 1 Vorsitz zu.
Weiterhin stehen 7 Stellvertretersitze zur Verfügung.
Der CDU-Fraktion stehen 2 Stellvertretersitze, der PDS-Fraktion stehen 2 Stellvertretersitze, der SPD-Fraktion steht 1 Stellvertretersitz, der FDP-Fraktion steht ein Stellvertretersitz und der Fraktion “Wir für Forst” ebenfalls 1 Stellvertretersitz zu.
Die CDU-Fraktion beantragte den Ausschussvorsitz im Planungsausschuss, die PDS-Fraktion den Ausschussvorsitz im Wirtschafts- und Finanzausschuss, die SPD-Fraktion den Ausschussvorsitz im Bau- und Umweltausschuss, die FDP-Fraktion verzichtete auf einen Ausschussvorsitz, die Fraktion “Wir für Forst” beantragte den Ausschussvorsitz im Rechnungsprüfungsausschuss und die CDU-Fraktion beantragte den Ausschussvorsitz im Ausschuss für Kultur und Soziales.
Die Stellvertretersitze wurden wie folgt beantragt: CDU-Fraktion: 1. Stellvertreter des Vorsitzenden im Hauptausschuss PDS-Fraktion: Stellvertreter des Vorsitzenden im Bau- und Umweltausschuss SPD-Fraktion: Stellvertreter des Vorsitzenden im Rechnungsprüfungsausschuss FDP-Fraktion: Stellvertreter des Vorsitzenden im Planungsausschuss Fraktion “Wir für Forst” Stellvertreter der Vorsitzenden im Ausschuss für Kultur und Soziales CDU-Fraktion Stellvertreter des Vorsitzenden im Wirtschafts- und Finanzausschuss PDS-Fraktion: 2. Stellvertreter des Vorsitzenden im Hauptausschuss
Personelle Besetzung der Ausschüsse:
Der Vorsitzende der SVV bat um Vorschläge:
Rechnungsprüfungsausschuss: Vorschlag der CDU-Fraktion: Herr Jürgen Meissner Herr Hubertus Kruse Vorschlag PDS-Fraktion: Frau Anke Schwarzenberg Vorschlag SPD-Fraktion: Herr Andreas Landow Vorschlag “Wir für Forst” Frau Gerlinde Födisch Abstimmungsergebnis zu den vorgeschlagenen Personen: 26/0/0, einstimmig angenommen
Als Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses wurde von der Fraktion “Wir für Forst” Frau Gerlinde Födisch vorgeschlagen. Abstimmungsergebnis zum Vorschlag: 25/0/1, mehrheitlich angenommen
Planungsausschuss: Vorschlag der CDU-Fraktion: Herr Michael Lindner Herr Jürgen Meissner Vorschlag der PDS-Fraktion: Herr Christian Otto Herr Horst Beier Vorschlag der SPD-Fraktion: Herr Dietmar Averdiek Vorschlag der FDP-Fraktion: Herr Günter Buttermann Vorschlag der Fraktion "Wir für Forst" Herr Uwe Kohn Abstimmungsergebnis zu den vorgeschlagenen Personen: 25/0/0, einstimmig angenommen (Herr Kliche war bei der Abstimmung nicht zugegen).
Als Vorsitzender des Planungsausschusses wurde von der CDU-Fraktion Herr Michael Lindner vorgeschlagen. Abstimmungsergebnis zum Vorschlag: 25/0/0, einstimmig angenommen (Herr Kliche war bei der Abstimmung nicht zugegen).
Sachkundige Einwohner für den Planungsausschuss: Vorschlag der CDU-Fraktion: Herr Christian Menzel Herr Udo Garweg Vorschlag der PDS-Fraktion: Herr Dietrich Richter Frau Renate Flemmig Von den anderen Fraktionen werden die sachkundigen Einwohner nachbenannt. Abstimmungsergebnis zu den Vorschlägen: 26/0/0, einstimmig angenommen
Wirtschafts- und Finanzausschuss: Vorschlag der CDU-Fraktion: Herr Bernd Lehmann Herr Dr. Jens-Holger Wußmann Vorschlag der PDS-Fraktion: Herr Erhard Kunick Herr Ingo Paeschke Vorschlag der SPD-Fraktion: Herr Andreas Landow Vorschlag der FDP-Fraktion: Herr Manfred Behrendt Vorschlag der Fraktion "Wir für Forst" Herr Wolfgang Starick Abstimmungsergebnis zu den vorgeschlagenen Personen: 26/0/0, einstimmig angenommen Als Vorsitzender des Wirtschafts- und Finanzausschusses wurde von der PDS-Fraktion Herr Ingo Paeschke vorgeschlagen. Abstimmungsergebnis: 26/0/0, einstimmig angenommen
Sachkundige Einwohner für den Wirtschafts- und Finanzausschuss: Vorschlag der CDU-Fraktion: Herr Sven Zägel Herr Volker Georg Reichert Vorschlag der PDS-Fraktion: Frau Kathrin Nitschke Herr Kai Grund Vorschlag der FDP-Fraktion: Herr Eugen Richter Vorschlag der Fraktion "Wir für Forst" Frau Sylvia Kohn (SPD-Fraktion meldet nach). Abstimmungsergebnis: 25/0/0, einstimmig angenommen (Herr Dr. Reinfeld war bei der Abstimmung nicht zugegen).
Ausschuss für Kultur und Soziales Vorschlag der CDU-Fraktion: Herr Jürgen Meissner Herr Hubertus Kruse Herr Frank Winkler Vorschlag der PDS-Fraktion: Frau Christa Kruse Herr Horst Beier Vorschlag der SPD-Fraktion: Frau Anett Müller Frau Doris Dreßler Vorschlag der FDP-Fraktion: Herr Manfred Behrendt Vorschlag der Fraktion "Wir für Forst" Frau Gerlinde Födisch Abstimmungsergebnis zu den vorgeschlagenen Personen: 26/0/0, einstimmig angenommen
Als Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Soziales wurde von der CDU-Fraktion Herr Jürgen Meissner vorgeschlagen. Abstimmungsergebnis: 26/0/0, einstimmig angenommen
Sachkundige Einwohner für den Ausschuss für Kultur und Soziales: Vorschlag der CDU-Fraktion: Frau Beatrice Fabian Frau Sybille Kutzscher Herr Mario Kaspar Vorschlag der PDS-Fraktion: Frau Elke Krätsch Herr Winfried Schubert Vorschlag der FDP-Fraktion: Herr Jürgen Rother (SPD-Fraktion und Fraktion "Wir für Forst" meldet nach. Abstimmungsergebnis zu den vorgeschlagenen Personen: 26/0/0, einstimmig angenommen
Bau- und Umweltausschuss: Vorschlag der CDU-Fraktion: Herr Ullrich Dunkel Herr Günter Herzberg Vorschlag der PDS-Fraktion: Herr Heinz-Peter Bischoff Herr Erhard Kunick Vorschlag der SPD-Fraktion: Herr Rainer Kliche Vorschlag der FDP-Fraktion: Herr Martin Pohl Vorschlag der Fraktion "Wir für Forst": Herr Uwe Kohn Abstimmungsergebnis zu den vorgeschlagenen Personen: 26/0/0, einstimmig angenommen Als Vorsitzender des Bau- und Umweltausschusses wurde von der SPD-Fraktion Herr Rainer Kliche vorgeschlagen. Abstimmungsergebnis: 26/0/0, einstimmig angenommen
Sachkundige Einwohner für den Bau- und Umweltausschuss: Vorschlag der CDU-Fraktion: Herr Ullrich Winkler Frau Gabriela Arzt Vorschlag der PDS-Fraktion: Herr Peter Kunze Herr Torsten Blobel-Behrendt FDP-Fraktion: Herr Gerald Kulke Fraktion "Wir für Forst" Herr Lothar Födisch (SPD-Fraktion meldet nach). Abstimmungsergebnis: 26/0/0, einstimmig angenommen
Sanierungsbeirat:
Vorschlag der CDU-Fraktion: Herr Frank Winkler Vorschlag der PDS-Fraktion: Herr Erhard Kunick Vorschlag der SPD-Fraktion: Herr Dietmar Averdiek Vorschlag der FDP-Fraktion: Manfred Behrendt Vorschlag der Fraktion "Wir für Forst" Wolfgang Starick
Bezüglich des Umlegungsausschusses bat der Vorsitzende, dass jede Fraktion zur nächsten Sitzung ein Mitglied nominiert. Es stehen 2 Sitze zur Verfügung, sowie 2 Stellvertretersitze zur Verfügung.
Ebenfalls sollte jede Fraktion zur nächsten Stadtverordnetenversammlung ein Mitglied für den Ausschuß Staatssicherheit benennen.
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