Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Besetzung der Ausschüsse  

 
 
1. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 14
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 12.12.2003 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 19:15
Raum: Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Aula Grundschule Nordstadt

Von der CDU-Fraktion wurde durch Herrn Lehmann die Bildung

Von der CDU-Fraktion wurde durch Herrn Lehmann die Bildung

-                 des Rechnungsprüfungsausschusses mit 5 Stadtverordneten

-                 des Planungsausschusses mit 7 Stadtverordneten und 7 sachkundigen Einwohnern

-                 des Wirtschafts- und Finanzausschusses mit 7 Stadtverordneten und 7 sachkundigen Einwohnern

-                 des Ausschusses für Kultur und Soziales mit 9 Stadtverordneten und 9 sachkundigen Einwohnern

-                 des Bau- und Umweltausschusses mit 7 Stadtverordneten und 7 sachkundigen Einwohnern

-                 und des Sanierungsbeirates mit 5 Stadtverordneten

beantragt.

Die Zuteilung der Ausschussvorsitze und stellvertretende Vorsitzende auf die Fraktionen erfolgt analog dem § 50 (2) und (8) der GO des Landes Brandenburg in der Fassung vom 10. Oktober 2001 (Hare/Niemeyer-Verfahren) und dem Zugriff entsprechend der Fraktionsstärke.

 

Für den Hauptausschuss werden ein erster und ein zweiter Stellvertreter gewählt.

 

Die personelle Wahl der Ausschussvorsitzenden erfolgt in der Stadtverordnetenversammlung, die Wahl der Stellvertreter in den jeweiligen Ausschüssen.

Abstimmung zum Antrag der CDU-Fraktion: 18/5/2, mehrheitlich angenommen

 

Es stehen 5 Ausschuss-Vorsitze zur Verfügung. Lt. o. g. § 50 der GO stehen

 

-                 der CDU-Fraktion 2 Vorsitze

-                 der PDS-Fraktion 1 Vorsitz

-                 der SPD-Fraktion 1 Vorsitz

-                 und der Fraktion “Wir für Forst” ebenfalls 1 Vorsitz zu.

 

Weiterhin stehen 7 Stellvertretersitze zur Verfügung.

 

Der CDU-Fraktion stehen 2 Stellvertretersitze,

der PDS-Fraktion stehen 2 Stellvertretersitze,

der SPD-Fraktion steht 1 Stellvertretersitz,

der FDP-Fraktion steht ein Stellvertretersitz

und der Fraktion “Wir für Forst” ebenfalls 1 Stellvertretersitz zu.

 

Die CDU-Fraktion beantragte den Ausschussvorsitz im Planungsausschuss,

die PDS-Fraktion den Ausschussvorsitz im Wirtschafts- und Finanzausschuss,

die SPD-Fraktion den Ausschussvorsitz im Bau- und Umweltausschuss,

die FDP-Fraktion verzichtete auf einen Ausschussvorsitz,

die Fraktion “Wir für Forst” beantragte den Ausschussvorsitz im Rechnungsprüfungsausschuss und die CDU-Fraktion beantragte den Ausschussvorsitz im Ausschuss für Kultur und Soziales.

 

Die Stellvertretersitze wurden wie folgt beantragt:

CDU-Fraktion:              1. Stellvertreter des Vorsitzenden im Hauptausschuss

PDS-Fraktion:              Stellvertreter des Vorsitzenden im Bau- und Umweltausschuss

SPD-Fraktion:              Stellvertreter des Vorsitzenden im Rechnungsprüfungsausschuss

FDP-Fraktion:              Stellvertreter des Vorsitzenden im Planungsausschuss

Fraktion

“Wir für Forst”              Stellvertreter der Vorsitzenden im Ausschuss für Kultur und Soziales

CDU-Fraktion              Stellvertreter des Vorsitzenden im Wirtschafts- und Finanzausschuss

PDS-Fraktion:              2. Stellvertreter des Vorsitzenden im Hauptausschuss

 

Personelle Besetzung der Ausschüsse:

 

Der Vorsitzende der SVV bat um Vorschläge:

 

Rechnungsprüfungsausschuss:

Vorschlag der CDU-Fraktion:              Herr Jürgen Meissner

                                          Herr Hubertus Kruse

Vorschlag PDS-Fraktion:              Frau Anke Schwarzenberg

Vorschlag SPD-Fraktion:              Herr Andreas Landow

Vorschlag “Wir für Forst”              Frau Gerlinde Födisch

Abstimmungsergebnis zu den vorgeschlagenen Personen: 26/0/0, einstimmig angenommen

 

Als Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses wurde von der Fraktion “Wir für Forst” Frau Gerlinde Födisch vorgeschlagen.

Abstimmungsergebnis zum Vorschlag: 25/0/1, mehrheitlich angenommen

 

Planungsausschuss:

Vorschlag der CDU-Fraktion:                            Herr Michael Lindner

                                                                      Herr Jürgen Meissner

Vorschlag der PDS-Fraktion:                            Herr Christian Otto

                                                                      Herr Horst Beier

Vorschlag der SPD-Fraktion:                            Herr Dietmar Averdiek

Vorschlag der FDP-Fraktion:                            Herr Günter Buttermann

Vorschlag der Fraktion

"Wir für Forst"                                                        Herr Uwe Kohn

Abstimmungsergebnis zu den vorgeschlagenen Personen: 25/0/0, einstimmig angenommen

(Herr Kliche war bei der Abstimmung nicht zugegen).

 

Als Vorsitzender des Planungsausschusses wurde von der CDU-Fraktion Herr Michael Lindner vorgeschlagen.

Abstimmungsergebnis zum Vorschlag: 25/0/0, einstimmig angenommen

(Herr Kliche war bei der Abstimmung nicht zugegen).

 

Sachkundige Einwohner für den Planungsausschuss:

Vorschlag der CDU-Fraktion:                            Herr Christian Menzel

                                                                      Herr Udo Garweg

Vorschlag der PDS-Fraktion:                            Herr Dietrich Richter

                                                                      Frau Renate Flemmig

Von den anderen Fraktionen werden die sachkundigen Einwohner nachbenannt.

Abstimmungsergebnis zu den Vorschlägen: 26/0/0, einstimmig angenommen

 

Wirtschafts- und Finanzausschuss:

Vorschlag der CDU-Fraktion:                            Herr Bernd Lehmann

                                                                      Herr Dr. Jens-Holger Wußmann

Vorschlag der PDS-Fraktion:                            Herr Erhard Kunick

                                                                      Herr Ingo Paeschke

Vorschlag der SPD-Fraktion:                            Herr Andreas Landow

Vorschlag der FDP-Fraktion:                            Herr Manfred Behrendt

Vorschlag der Fraktion

"Wir für Forst"                                                        Herr Wolfgang Starick

Abstimmungsergebnis zu den vorgeschlagenen Personen: 26/0/0, einstimmig angenommen

Als Vorsitzender des Wirtschafts- und Finanzausschusses wurde von der PDS-Fraktion Herr Ingo Paeschke vorgeschlagen.

Abstimmungsergebnis: 26/0/0, einstimmig angenommen

 

Sachkundige Einwohner für den Wirtschafts- und Finanzausschuss:

Vorschlag der CDU-Fraktion:                            Herr Sven Zägel

                                                                      Herr Volker Georg Reichert

Vorschlag der PDS-Fraktion:                            Frau Kathrin Nitschke

                                                                      Herr Kai Grund

Vorschlag der FDP-Fraktion:                            Herr Eugen Richter

Vorschlag der Fraktion

"Wir für Forst"                                                        Frau Sylvia Kohn

(SPD-Fraktion meldet nach).

Abstimmungsergebnis: 25/0/0, einstimmig angenommen

(Herr Dr. Reinfeld war bei der Abstimmung nicht zugegen).

 

Ausschuss für Kultur und Soziales

Vorschlag der CDU-Fraktion:                            Herr Jürgen Meissner

                                                                      Herr Hubertus Kruse

                                                                      Herr Frank Winkler

Vorschlag der PDS-Fraktion:                            Frau Christa Kruse

                                                                      Herr Horst Beier

Vorschlag der SPD-Fraktion:                            Frau Anett Müller

                                                                      Frau Doris Dreßler

Vorschlag der FDP-Fraktion:                            Herr Manfred Behrendt

Vorschlag der Fraktion

"Wir für Forst"                                                        Frau Gerlinde Födisch

Abstimmungsergebnis zu den vorgeschlagenen Personen:              26/0/0, einstimmig angenommen

 

Als Vorsitzender des Ausschusses für Kultur und Soziales wurde von der CDU-Fraktion Herr Jürgen Meissner vorgeschlagen.

Abstimmungsergebnis: 26/0/0, einstimmig angenommen

 

Sachkundige Einwohner für den Ausschuss für Kultur und Soziales:

Vorschlag der CDU-Fraktion:                            Frau Beatrice Fabian

                                                                      Frau Sybille Kutzscher

                                                                      Herr Mario Kaspar

Vorschlag der PDS-Fraktion:                            Frau Elke Krätsch

                                                                      Herr Winfried Schubert

Vorschlag der FDP-Fraktion:                            Herr Jürgen Rother

(SPD-Fraktion und Fraktion "Wir für Forst" meldet nach.

Abstimmungsergebnis zu den vorgeschlagenen Personen: 26/0/0, einstimmig angenommen

 

Bau- und Umweltausschuss:

Vorschlag der CDU-Fraktion:                            Herr Ullrich Dunkel

                                                                      Herr Günter Herzberg

Vorschlag der PDS-Fraktion:                                Herr Heinz-Peter Bischoff

                                                                      Herr Erhard Kunick

Vorschlag der SPD-Fraktion:                            Herr Rainer Kliche

Vorschlag der FDP-Fraktion:                            Herr Martin Pohl

Vorschlag der Fraktion

"Wir für Forst":                                                        Herr Uwe Kohn

Abstimmungsergebnis zu den vorgeschlagenen Personen: 26/0/0, einstimmig angenommen                                                       

Als Vorsitzender des Bau- und Umweltausschusses wurde von der SPD-Fraktion Herr Rainer Kliche vorgeschlagen.

Abstimmungsergebnis: 26/0/0, einstimmig angenommen

 

Sachkundige Einwohner für den Bau- und Umweltausschuss:

Vorschlag der CDU-Fraktion:                            Herr Ullrich Winkler

                                                                      Frau Gabriela Arzt

Vorschlag der PDS-Fraktion:                            Herr Peter Kunze

                                                                      Herr Torsten Blobel-Behrendt

FDP-Fraktion:                                                        Herr Gerald Kulke

Fraktion

"Wir für Forst"                                                        Herr Lothar Födisch

(SPD-Fraktion meldet nach).

Abstimmungsergebnis: 26/0/0, einstimmig angenommen

 

Sanierungsbeirat:

 

Vorschlag der CDU-Fraktion:                            Herr Frank Winkler

Vorschlag der PDS-Fraktion:                            Herr Erhard Kunick

Vorschlag der SPD-Fraktion:                            Herr Dietmar Averdiek

Vorschlag der FDP-Fraktion:                            Manfred Behrendt

Vorschlag der Fraktion

"Wir für Forst"                                                        Wolfgang Starick

 

Bezüglich des Umlegungsausschusses bat der Vorsitzende, dass jede Fraktion zur nächsten Sitzung ein Mitglied nominiert. Es stehen 2 Sitze zur Verfügung, sowie 2 Stellvertretersitze zur Verfügung.

 

Ebenfalls sollte jede Fraktion zur nächsten Stadtverordnetenversammlung ein  Mitglied für den Ausschuß Staatssicherheit benennen.