Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Verpflichtung der Sachkundigen Einwohner  

 
 
1. Sitzung des Bau- und Umweltausschusses
TOP: Ö 3
Gremium: Bau- und Umweltausschuss
Datum: Do, 29.01.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:20
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

Herr Kliche nahm die Verpflichtung der Sachkundigen Einwohner vor

Herr Kliche nahm die Verpflichtung der Sachkundigen Einwohner vor. Dazu bat er die Sach­kundigen Einwohner, sich von den Plätzen zu erheben. Er verlas folgenden Verpflichtungstext.

 

“Nach §§ 27 und 28 der Gemeindeordnung verpflichte ich mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen wahrnehmen, das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und die Verfassung des Landes Brandenburg und die Gesetze beachten und meine Pflichten zum Wohle der Stadt Forst (Lausitz) erfüllen werden.”

 

Nach der Verlesung dieses Textes bat er die Sachkundigen Einwohner, wieder Platz zu nehmen und diese Verpflichtung zu unterzeichnen.

 

Da nicht alle sachkundigen Einwohner anwesend waren, wird die Verpflichtung in der nächsten Ausschusssitzung nochmals verlesen.