Auszug - Beratung über den Entwurf des Verwaltungshaushaltes für das Haushaltsjahr 2004  

Herr Landow nahm ab 19:20 Uhr an der Sitzung teil. Somit sind 7 Stadtverordnete anwesend.

Herr Paeschke schlug vor, die Tagesordnungspunkte 7 und 8 zusammenzufassen.

Herr Hans und Herr Handreck beantworteten die Fragen zu den geplanten Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen. Im Vorbericht (S. 34) wurde darauf hingewiesen, daß der Hinweis auf eine Förderung im Unterabschnitt 63001 - BM Zufahrt zur Deponie - fehlt. Herr Richter bat darum, dass dies nachgeholt wird.

Herr Kunick fragte zum Punkt 2 e, im Haushaltssicherungskonzept (Seite 15), warum für eine Prüfung der Wirtschaftlichkeit des Betriebsamtes, ein externes Unternehmen hinzugezogen werden soll. Die Verwaltung sollte in der Lage sein, die effektivste Variante zu ermitteln.

Der Finanzausschuß bat darum, Argumentationsmaterial zum Thema - Teilverkauf der Stadtwerke Forst GmbH vorzubereiten.

Zu den Ausgaben der Zuschüsse an soziale Einrichtungen und sonstige Bereiche etc. (Seite 5 "Haushalt im Überblick") fragte Herr Richter wie sich die voraussichtlichen Ist-Ausgaben 2003 zusammensetzen.

Herr Paeschke bat darum, daß zur nächsten Sitzung ein Kostenvergleich am Beispiel der Kita Fr. Fröbel (Überführung in freie Trägerschaft im Jahr 1998 - bzw. Weiterführung in Eigenregie) angefertigt wird.

Verwaltungshaushalt

Einzelplan 0 - Allgemeine Verwaltung:

Zu diesem Bereich gab es keine Änderungswünsche bzw. offene Anfragen.

Einzelplan 1 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung:

Es gab keine Änderungswünsche bzw. offene Anfragen.

Einzelplan 2 - Schulen:

Es gab ebenfalls keine Änderungswünsche bzw. offene Anfragen.

Einzelplan 3 - Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege:

Im Zusammenhang mit der Förderung der kulturtragenden Vereine übergab Herr Lehmann eine Liste von Anträgen der CDU-Fraktion an Herrn Paeschke.

Diese Liste soll in der nächsten Sitzung allen Mitgliedern des Ausschusses zur Verfügung gestellt werden.

Es wurde betont, daß besonders in diesem Bereich eine Kürzung der Mittel nicht angebracht ist. Außerdem müssen unbedingt die sozialen Aspekte berücksichtigt werden, meinte Herr Starick.

Einzelplan 4 - Soziale Sicherung

Zum Unterabschnitt 45200 - Jugendarbeit, Erzieherischer Kinder- und Jugendschutz - wurde darum gebeten, dass eine Auflistung angefertigt wird, ob die Streetworkerin die vorgeschriebenen Aufgaben erbracht hat.

Einzelplan 5 - Gesundheit, Sport, Erholung

Zur Hhstelle 57100. 40000 - Personalausgaben Freibad bat der Wirtschafts- und Finanzausschuß darum, daß zur nächsten Beratung die Personalausgaben überprüft werden. Es sind Mittel eingestellt, obwohl die Betriebsführung die Stadtwerke übernehmen soll.

Einzelplan 6 - Bau- und Wohnungswesen, Verkehr

Es gab keine Änderungswünsche bzw. offene Anfragen.

Einzelplan 7 - Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung

Der Ausschußvorsitzende bat darum, dass eine Gegenüberstellung angefertigt wird, welche Maßnahmen die Wirtschaftsförderung geplant hat und welche mit den veranschlagten Mitteln möglich sind.

Zum Unterabschnitt 75100 - Krematorium beantwortete Herr Handreck die Fragen. Die Verwaltung wurde beauftragt, neue Verträge zu gewinnen.

Einzelplan 8 - Allgemeines Grundvermögen

Es gab keine Änderungswünsche bzw. offene Anfragen.

Einzelplan 9 - Allgemeine Finanzwirtschaft

Zu diesem Bereich gab es keine Änderungswünsche bzw. offene Anfragen.

Vermögenshaushalt

Einzelplan 0 - Allgemeine Verwaltung

Es gab keine Änderungswünsche bzw. offene Anfragen.

Einzelplan 1 - Öffentliche Sicherheit und Ordnung,

Einzelplan 2 - Schulen und Einzelplan 3 - Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege:

Zu diesen Bereichen gab es ebenfalls keine Änderungswünsche bzw. offene Anfragen.

Einzelplan 4 - Soziale Sicherung

Zur Baumaßnahme Kita Regenbogen (Hhstelle 46415.95300) bat Herr Richter darum, daß zur nächsten Sitzung, ein Konzept vorgelegt wird, welche Maßnahmen angedacht sind.

Einzelplan 5 - Gesundheit, Sport, Erholung

Es gab keine Änderungswünsche bzw. offene Anfragen.

Einzelplan 6 - Bau- und Wohnungswesen, Verkehr

Zu den Ausgaben für die Außenhülle "Altes Amt" (Hhstelle 61500.95120) - Bund-Land Programm "Städtebauliche Erneuerung" wurde gefragt, ob diese Maßnahme nicht bereits abgeschlossen ist ?

Zu den Einzelmaßnahmen Straßen, speziell die Lerchenstraße (Hhstelle 63001.96036), wurde angefragt, wie zukünftig mit dieser Straße verfahren wird, da auch hier keine Mittel eingestellt sind.

Einzelplan 7 - Öffentliche Einrichtungen, Wirtschaftsförderung,

Der Wirtschafts- und Finanzausschuß schlug vor, daß zur nächsten Beratung eine Übersicht der notwendigen Kosten zur Fertigstellung der Trauerhalle angefertigt wird.

Einzelplan 8 - Allgemeines Grundvermögen und

Einzelplan 9 - Allgemeine Finanzwirtschaft

Zu diesem Bereich gab es keine Änderungswünsche bzw. offene Anfragen.