Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Beratung des Entwurfs des Verwaltungshaushaltes 2004 Beratung des Entwurfs des Vermögenshaushaltes 2004  

 
 
1. Sitzung des Ausschusses für Kultur und Soziales
TOP: Ö 10
Gremium: Ausschuss für Kultur und Soziales
Datum: Di, 10.02.2004 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 22:15
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

Herr Peter Hans gibt kurze Erläuterungen zum Haushaltsplan und zum Haushaltssicherungskonzept

Herr Peter Hans gibt kurze Erläuterungen zum Haushaltsplan und zum Haushaltssicherungskonzept. Die Stadtverordneten bemängeln, dass sie über zu wenig Hintergrundinformationen verfügen. Herr Hans erklärt, dass es sich beim Haushaltssicherungskonzept um eine Arbeitsrichtung handelt und für jede einzelne Maßnahme Einzelbeschlüsse erforderlich sind.

 

Antrag Herr Hubertus Kruse (CDU):

Haushaltssicherungskonzept Seite 16, Punkt o) ist zu streichen.

 

Abstimmung Stadtverordnete Antrag: 8/0/0, einstimmig angenommen

Abstimmung Sachkundige Einwohner: 9/0/0

 

Antrag Frau Gerlinde Födisch („Wir für Forst“):

Haushaltssicherungskonzept Seite 15, Punkt g) ist zu streichen.

 

Abstimmung Stadtverordnete Antrag: 3/0/5, mehrheitlich angenommen

Abstimmung Sachkundige Einwohner: 6/0/3