Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2004  

 
 
1. Sitzung des Planungsausschusses
TOP: Ö 6
Gremium: Planungsausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen
Datum: Do, 05.02.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
SVV/0076/2004 Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2004
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage
Verfasser:Frau GeislerBezüglich:
SVV/0064/2004
Federführend:Planungsamt Bearbeiter/-in: Handreck, Petra

Herr Goldschmidt informierte die Ausschussmitglieder einleitend darüber, dass es sich bei den in der Vorlage aufgeführten Maßnahmen um die wichtigsten investiven Maßnahmen für das Jahr 2004 handelt

Herr Goldschmidt informierte die Ausschussmitglieder einleitend darüber, dass es sich bei den in der Vorlage aufgeführten Maßnahmen um die wichtigsten investiven Maßnahmen für das Jahr 2004 handelt. Dabei kommen fast ausschließlich Fördermittel aus dem Bund-Land-Programm “Stadterneuerung” zum Einsatz.

 

Frau Schmidt erläuterte anschließend sehr ausführlich die vorliegende Vorlage.

 

Bemängelt wurde vom Ausschuss, dass die Anlage zur Vorlage, das MDK zum Stadtumbau – Teilprogramm Rückbau –, nicht beiliegt und dass keine Karte vorhanden ist, die die Standorte der betreffenden Maßnahmen zeigt.

 

Herr Lindner forderte die Verwaltung auf, zum nächsten Planungsausschuss die vorgenannten Dinge vorzulegen und nochmals eine kurze Erläuterung zu geben.

 

Herr Averdiek fragte zur Turnhalle Karlstraße an, ob die eingestellten Mittel im Haushalt für die Sanierung ausreichend sind oder ob es sich hier nur um Teilleistungen handelt. Dazu führte Herr Goldschmidt aus, dass im Rahmen der städtebaulichen Maßnahmen bei öffentlichen Gebäuden nur eine Fassadengestaltung, also die Außenhülle, förderfähig ist. Für innerhalb von öffentlichen Gebäuden durchzuführende Sanierungsmaßnahmen werden keine Fördermittel zur Verfügung gestellt, dies ist nur über Eigenmittel möglich.

 

Herr Otto kommt zur Ausschusssitzung.

 

Die 30,0 TEUR, die im Haushalt eingeplant wurden, reichen bei weitem nicht aus. Gebraucht werden mindestens 150,0 TEUR, um die Halle wieder einigermaßen instandzusetzen.

 

Von den Ausschussmitgliedern wird eindeutig darauf hingewiesen, dass in jedem Falle der Sport­unterricht sowie Freizeitsport gewährleistet werden muss. Aus diesem Grund sollte darüber nachgedacht werden, die unfallgefährdenden Stellen provisorisch instandzusetzen.

 

Herr Lindner forderte die Verwaltung auf, zur nächsten Sitzung des Planungsausschusses einen vorüber­gehenden Sanierungsvorschlag mit einer relativ gesicherten Kostenschätzung vorzulegen.

 

Herr Menzel fragte an, ob es über die geplanten Rückbaumaßnahmen Beschlüsse gab. Haupt­sächlich interessiert ihn dabei der Abriss des Eckgebäudes in der Otto-Nagel-Straße. Er ist der Meinung, dass die Eckbebauung erhalten bleiben sollte, gerade weil auch großer Wert auf die Eckbebauung im Bereich Bahnhofstraße / Leipziger Straße gelegt wurde. Herr Goldschmidt führte dazu aus, dass es sich hier um eine nicht ganz einfache Situation handelt, da es jedem Grundstückseigentümer möglich ist, sein Haus abzureißen, wenn er es möchte und die Stadt nur in ganz gewichtigen Gründen dagegen sprechen könnte. Die Stadt kann hier also nur eine gewisse Steuerungsfunktion übernehmen. In den nächsten Sitzungen des Planungs­aus­schusses werden die Schwerpunkte der planerischen Blockkonzepte zum Stadtumbau den Ausschussmitgliedern vorgestellt.

 

Herr Lindner machte in diesem Zusammenhang nochmals deutlich, dass es für den Planungs­ausschuss eine ganz wesentliche Aufgabe ist, diese Maßnahmen zu begleiten. Aus diesem Grund sollte der Ausschuss möglichst frühzeitig in die Planungen einbezogen werden.

 

Herr Otto sprach im Rahmen des Stadtumbaus die Vielzahl von Industriebrachen an, die in diesem Zuge in die Stadtentwicklung mit einbezogen werden sollten. Dazu führte Herr Goldschmidt aus, dass die Industriebrachen aufgearbeitet und kartiert sind. Ein Überblick könnte in einer der nächsten Ausschusssitzungen nochmals gegeben werden. Herr Lindner ist der Meinung, dass die Industriebrachen noch etwas zurückgestellt werden sollten und in einem späteren Aussschuss ausführlich darüber beraten werden sollte. Herr Goldschmidt erklärte dazu, dass das Teilprogramm Rückbau den Abriss von Wohngebäuden beinhaltet, andere Gebäude, wie auch Industriebrachen, sind hier nicht betroffen.

 

Die anderen Anfragen der Ausschussmitglieder wurden beantwortet.

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.