Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit  

Herr Dr. Reinfeld stellte fest, dass die Mitglieder des Hauptausschusses form- und fristgemäß eingeladen wurden.

Die Tagesordnung zur Sitzung wurde im Aushang bekanntgemacht sowie der Presse bekanntgegeben.

Es sind zur Zeit 7 Mitglieder sowie der Vorsitzende des Hauptausschusses anwesend, der Ausschuss ist somit beschlussfähig.

Er verwies zu Beginn auf den § 28 der Gemeindeordnung, in dem die Befangenheit geregelt ist.