Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Anfragen  

 
 
2. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 13
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 11.02.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 20:30
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

Herr Buttermann bat um eine Änderung der Termine für die Ausschüsse der SVV

Herr Buttermann bat um eine Änderung der Termine für die Ausschüsse der SVV.

 

Herr Averdiek berichtete, dass aus Elterngesprächen aus Kindereinrichtungen bekannt wurde, dass kein Kompott mehr als Nachtisch gereicht wird.

Herr Dr. Kaiser bemerkte, dass diese Verfahrensweise mit der Verwaltung nicht abgestimmt war. Die Stadt befindet sich in Verhandlungen  mit dem Anbieter.  Angedacht ist, künftig mehr Obst/Rohkost  zu reichen, Süßigkeiten (Schokoriegel u.a.) sollen weitesgehend entfallen).

 

Herr Dr. Wußmann fragte nach der Grundschulkonzeption. Wie geht es mittelfristig mit den Grundschulstandorten weiter?

Herr Dr. Reinfeld erklärte, dass die Diskussion darüber in den Ausschüssen nach der Sommerpause beginnen wird.

 

Herr Dr. Wußmann bat weiterhin zu prüfen, ob ein absolutes Rauchverbot in allen öffentlichen Gebäuden und Schulen ausgesprochen werden kann.

Abschließend fragte Dr. Wußmann, ob im vergangenen Jahr von der Stadt alle Rechnungen fristgemäß bezahlt werden. Er bat um eine Aufstellung aller Rechnungen über 15.000, 00 EURO,  die nicht fristgemäß bezahlt wurden. Ebenfalls ist der Grund der nicht fristgemäßen Zahlung anzugeben.

Herr Buttermann ergänzte die Anfrage, ob bei Abschlagsrechnungen die Frist von 3-4 Tagen ebenfalls eingehalten wird.

Herr Dr. Wußmann bat abschließend um Prüfung, ob bei bedürftigen Betrieben eine schnellere Bezahlung der Rechnungen möglich ist.