Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)  

 
 
3. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)
TOP: Ö 9
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 27.02.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:55
Raum: Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Aula Grundschule Nordstadt

Herr Semke aus dem Stephanweg und Herr Hammer aus dem Kiefernweg fragten nach dem Ausbau beider Straßen

Herr Semke aus dem Stephanweg und Herr Hammer aus dem Kiefernweg fragten nach dem Ausbau beider Straßen.

Im Herbst 2001 wurde in einer Anliegerversammlung über den Ausbau der Straßen im Jahr 2002 informiert.

Im Jahr 2002 gab es eine Mitteilung, dass die vorgesehene Maßnahme im Jahr 2002 nicht realisiert werden kann, diese aber im Haushalt 2003 aufgenommen wird.  Seither fehlt jegliche Information, wie es mit dem Ausbau dieser Straßen weiter gehen soll.

 

Herr Goldschmidt bemerkte, dass die Kritik gerechtfertigt ist. Die Maßnahme konnte im Jahr 2002 nicht realisiert werden. Die Stadt bemüht sich jetzt nachhaltig, den Ausbau beider Straßen im HH-Jahr 2005 einzuplanen.

 

Herr Hammer ergänzte seine Anfrage, dass Straßen, die vorher nicht eingeplant waren, in den Haushalt aufgenommen wurden wie z.B. die Pfälzer Straße, andere dagegen wurden gestrichen.

 

Herr Goldschmidt bemerkte dazu, dass die Pfälzer Straße, Drosselweg u.a. mit der Erschließung von Horno im Zusammenhang stehen und Kosten über ein Sonderfinanzierungsmodell durch Dritte übernommen werden. Diese Maßnahmen wirken sich nur sehr gering auf den städtischen Haushalt aus.