Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Herr Buttermann bemerkte, dass von der bestehenden Regelung abgewichen und für die heutigen Sitzung die Tonbandaufzeichnung genehmigt werden sollte. Herr Beier ergänzte, dass die Stadtverordneten, die später eintreffen, ebenfalls ihre Zustimmung geben müssen. Von der CDU-Fraktion wurde durch Herrn Lehmann der Antrag gestellt, für die heutige Sitzung Tonbandaufzeichnungen zur Erstellung der Niederschrift zuzulassen. Herr Paeschke bat, dass der Vorsitzende dazu die Rechtsauskunft von der Kommunalaufsicht einholen möge.
Herr Tischer informierte, dass er dazu bereits das Innenministerium angeschrieben hat.
Abstimmung zum Antrag der CDU-Fraktion: 22/0/0, einstimmig angenommen |
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