Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Der Ausschussvorsitzende stellte fest, daß form- und fristgemäß eingeladen, die Zeit, der Ort und die Tagesordnung der Presse bekannt gegeben und im Aushang bekannt gemacht wurde. Es sind 7 Stadtverordnete anwesend, somit ist der Ausschuß beschlußfähig. Außerdem nehmen ebenfalls 7 Sachkundige Einwohner an der Sitzung teil. Desweiteren verwies Herr Paeschke auf den § 28 der Gemeindeordnung in dem die Befangenheit geregelt ist. |
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