Auszug - Informationen, Anfragen, Sonstiges - Info über Arbeitsstand Betriebsführungsvertrag Freibad Forst (Lausitz)  

§         Herr Dr. Reinfeld informiert, dass der Vertrag noch nicht zu Ende verhandelt sei.  Der Vertragsentwurf steht, von den Stadtwerken gibt es ein Kostenangebot. Dieses könnte noch verhandelt werden. Er möchte allerdings die Vertragsverhandlungen nicht öffentlich machen.

§         Herr Meissner teilt mit, dass die Schulkonferenz der Grundschule Keune den Ausschuss für Kultur und Soziales eingeladen hat, eine Sitzung in der Schule abzuhalten. Dort soll das Schulkonzept vorgestellt werden.

§         Herr Behrendt bemerkt, dass dann der Ausschuss aber in allen Schulen tagen muss.

§         Herr Meissner schlägt vor, die erste Sitzung im 2. Halbjahr 2004 in der Grundschule Keune durchzuführen.  Der Sitzungsort für die Sitzung am 17. Mai 2004 ist mit der Radrennbahn schon festgelegt. Entsprechend wird Herr Meissner die Schulkonferenz in Keune informieren. Die Ausschussmitglieder sind einverstanden.

§         Frau Dreßler weist darauf hin, dass seit 1. März 2004 eine Drogenberaterin im Park 7 arbeitet. Diese könnte ebenfalls in eine Sitzung eingeladen werden. Park 7 könnte auch von den Ausschussmitgliedern aufgesucht werden.

§         Herr Dr. Kaiser erklärt, dass die Verwaltung selbstverständlich schon Kontakt mit der Drogenberaterin aufgenommen hat. Es wurden ihr die städtischen Einrichtungen und Brennpunkte in der Stadt gezeigt.

§         Herr Beier möchte, dass die zweite Sitzung im 2. Halbjahr in der Grundschule Noßdorf durchgeführt wird. Herr Meissner verweist darauf, dass von dieser Grundschule noch keine Einladung vorliegt.

§         Die Ausschussmitglieder möchten in der nächsten Sitzung über den Stand Klassenbildung an der Real- und Gesamtschule informiert werden.

§         Herr Dr. Kaiser informiert über den Stand Schulanmeldungen Grundschulen: Die Lage ist der im Vorjahr ähnlich. Für die Grundschule 5 wurden in diesem Jahr 3 FLEX-Klassen vorgesehen. Es sind trotzdem 17 Schüler über der Aufnahmekapazität angemeldet. Die Verwaltung hält sich an den Beschluss der Stadtverordneten zur Schulbezirkssatzung. Alle Grundschulleiterinnen wurden am Freitag mit einem Schreiben darüber informiert. Die Schulen müssen nun die Aufnahme- bzw. Ablehnungsbescheide für die Eltern erstellen. Widerspruchsstelle ist das Staatliche Schulamt Cottbus. Die Ausschussmitglieder haben dazu keine andere Auffassung.

Die Schulanmeldungen verteilen sich wie folgt:

Grundschule Forst Mitte              31
Grundschule Noßdorf              28
Grundschule Keune              29
Grundschule Nordstadt              21
Grundschule 5              54 (37 können aufgenommen werden)

§         Herr Seidel fragt nach der Verfahrensweise beim Verkauf der Eintrittskarten für die Wahl der Rosenkönigin. Es wären am ersten Verkaufstag früh um 09:00 Uhr schon keine Karten für die „guten“ Plätze mehr zu erwerben gewesen.

Herr Dr. Kaiser verweist darauf, dass es schon bei der Entscheidung des Ausschusses, die Wahl im Forster Hof (und nicht in der Mehrzweckhalle) durchzuführen, bekannt war, dass evtl. die Kartennachfrage dann nicht gedeckt werden könne. Es ist Tatsache, dass den Sponsoren als Dankeschön Karten zur Verfügung gestellt werden. Ohne Sponsoren wäre es gar nicht möglich, die Wahl in dieser Form durchzuführen. Die Sponsoren statten die Bewerberinnen aus (Frisur, Kleidung, Make up usw.), auch der Preis für die Gewinnerin ist nur durch Sponsoren möglich.

§         Frau Dreßler bedankt sich öffentlich bei der Sachgebietsleiterin des Sozialamtes Frau Schlipp. Diese war am 24. März 2004 in der Arbeitslosen-Service-Einrichtung zu Gast. Sie hat die Bürger kompetent, umfassend und ausführlich informiert.

§         Herr Höer weist darauf hin, dass auf den Tischen das Jugendschutzgesetz für die Ausschussmitglieder zum Mitnehmen ausgelegt ist.

- Ende des öffentlichen Teils -