Auszug - Beschluss zum Bebauungsplan "Anbindung vom Knotenpunkt B 122/L 48" (jetzt Knotenpunkt L 49/B 112) an die Euloer Straße 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen 2. Satzungsbeschluss  

Herr Friedrich informierte die Ausschussmitglieder über den Inhalt der Vorlage und führte aus, dass in zwei Fällen den Anregungen und Hinweisen der Träger öffentlicher Belange durch die Verwaltung nicht gefolgt wurde.

-           Stellungnahme des Landkreises Spree-Neiße – Anlage 1.0, Seite 30/31

-           Stellungnahme von Herrn Michael Kranz – Anlage 1.1
(Vorschlag für alternative Erschließung)

Herr Behrendt kann nicht verstehen, dass der Vorschlag von Herrn Kranz keine Zustimmung der Verwaltung findet, da dieser eine Kosteneinsparung bringt und die Anlieger mit dieser Variante zufrieden wären. Herr Friedrich führte dazu aus, dass es sich bei dem jetzigen Anliegerweg um einen unbefestigten Erschließungsstich von ca. 100 m handelt, der trotz fehlenden Ausbaus eine gewidmete Verkehrsfläche darstellt. Der Bebauungsplan sieht die Beibehaltung dieses Weges als Verkehrsfläche (Anliegerstraße) vor. Bei jeder anderen Form der Erschließung müsste der Anliegerweg eingezogen werden, die zweite Folge wäre, dass Erschließungskosten anfallen für eine Haupterschließungsstraße mit Wendeanlage oder mit durchgehender Straße (?). Die Ver­kehrsplaner haben die vorgestellte Variante als günstigste angesehen und auch der Bau- und Umweltausschuss hat dieser Trassenführung zugestimmt.

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 2/2/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 0/0/3