Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Herr Paeschke stellte fest, dass form- und fristgerecht eingeladen, die Zeit, der Ort und die Tagesordnung der Presse bekannt gegeben und im Aushang bekannt gemacht wurde. Es sind zur Zeit jeweils 5 Stadtverordnete des Bau- und Umweltausschusses und des Wirtschafts- und Finanzausschusses anwesend. Somit ist der gemeinsame Ausschuß beschlußfähig. Der Ausschußvorsitzende des Wirtschafts- und Finanzausschusses verwies auf den § 28 der Gemeindeordnung, in dem die Befangenheit geregelt ist.
Zur besseren Übersicht der Beschlußfassung werden die Stadtverordneten und Sachkundigen Einwohner jeweils getrennt zur Abstimmung aufgerufen. |
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