Auszug - Anfragen  

Herr Beier forderte die SPD-Fraktion auf, die Stadtordnung einzuhalten.

Alle Masten sind mit SPD-Plakaten belegt.

Herr Bischoff fragte nach dem Grund der Sperrung des Parkplatzes Promenade und wie lange die Sperrung andauern wird.

Herr Goldschmidt erklärte, dass der Käufer des Parkplatzes den Einzug zwecks Untersuchungen veranlasst hat. Die Ausschreibung für die Tiefbauarbeiten wurde veröffentlicht. Der Parkplatz steht nun nicht mehr zur Verfügung.

Herr Buttermann fragte, ob es für die Sanierung des Baugrundes Fördermittel gibt.

Herr Goldschmidt beantwortete die Frage mit nein.

Herr Dr. Wußmann fragte, ob es bezüglich der Westumfahrung neue Erkenntnisse gibt.

Herr Dr. Reinfeld beantwortete die Frage mit nein.

Herr Averdiek fragte nach dem Bautermin Kaufland. Warum wurde der genannte Termin nicht eingehalten?

Herr Goldschmidt bemerkte, dass Mitte Juli erst die Ausführungsplanungen beim Kaufland vorlagen. Der Ausschreibungstermin wurde mit August angegeben.

Herr Averdiek fragte, in welchen Abständen der Spielplatz in der Robert-Koch-Straße  kontrolliert wird. (Scherben, Spritzen usw.)

Herr Goldschmidt bemerkte, dass Kontrollen im engeren Rahmen durchgeführt werden.

Die Verwaltung wird den Hinweisen nachgehen.

Auf die Anfrage, warum keine Forster Firma für den Aufbau des Gerüstes für das Forster Tuch den Zuschlag erhielt bemerkter Herr Goldschmidt, dass dazu spezielle Voraussetzungen gefordert waren, die keine Forster Firma erfüllen konnte.