Auszug - Abstimmung zur Tagesordnung  

Dem Vorsitzenden lag ein Antrag des Bürgermeisters vor, zusätzlich im öffentlichen Teil der Tagesordnung die Informationsvorlage SVV/0245/2004 aufzunehmen.

Mit Schreiben vom 01.09.2004 (Eingang 06.09.2004) hat die Kommunalaufsichtsbehörde des Landkreises Spree-Neiße das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) genehmigt. Die Stadtverordneten sollen darüber in der Info-Vorlage SVV/0245/2004 informiert werden.

Herr Tischer schlug vor, die Info-Vorlage als TOP 26.1 einzuordnen.

Weiterhin gab es in der letzten regulären SVV am 16.06.2004 im TOP 10 - Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters- eine Anfrage zur Situation der Allgemeinärzte.

Von Herrn Dr. Weser wurde die Bereitschaft signalisiert, über das Thema zu berichten.

Allerdings ist es Herrn Dr. Weser erst nach seiner Sprechstunde, die um 16.00 Uhr endet, möglich zu berichten.

Herr Tischer schlug vor, dass Herrn Dr. Weser nach seinem Eintreffen das Rederecht erteilt wird.

Abstimmungsergebnis zum Antrag zur Aufnahme der Info-Vorlage SVV/0245/2004 als

TOP 26.1: 24/0/0, einstimmig angenommen

Abstimmungsergebnis zur veränderten Tagesordnung: 24/0/2, mehrheitlich angenommen