Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Vollzug des § 66 des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG) hier: 2. Änderung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)

6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung

TOP:

Ö 16

Gremium:

Stadtverordnetenversammlung

Beschlussart:

an Verwaltung zurück verwiesen

Datum:

Fr, 10.09.2004

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

14:00 - 17:21

Raum:

Aula Grundschule Nordstadt

Ort:

Pestalozziplatz 7, 03149 Forst (Lausitz)

SVV/0165/2004(neu)/1 Vollzug des § 66 des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG)
hier: 2. Änderung der Satzung über die mobile Entsorgung der Inhalte aus abflusslosen Sammelgruben und Kleinkläranlagen im Entsorgungsgebiet der Stadt Forst (Lausitz) und die Erhebung von Gebühren (Fäkaliensatzung)

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Verfasser:

Herr Przychodzki

Bezüglich:

SVV/0165/2004(neu)

Federführend:

Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)

Bearbeiter/-in:

Kupke, Nicole

Herr Buttermann bat die Verwaltung, die Beschlussvorlage zurückzuziehen

Herr Buttermann bat die Verwaltung, die Beschlussvorlage zurückzuziehen. Falls dies nicht geschieht stellte der den Antrag, die Vorlage in die Verwaltung zurückzuverweisen.

Er begründete seinen Antrag damit, dass auch in der Fragestunde noch nicht alle Fragen restlos geklärt werden konnten.

Abstimmung zum Antrag von Herrn Buttermann, über die Vorlage in der vorliegenden Form nicht abzustimmen und diese in die Verwaltung zurückzuverweisen: 13/8/1, der Antrag wurde mehrheitlich angenommen