Auszug - Anfragen und Mitteilungen  

¨       Herr Kliche informierte die Ausschussmitglieder über die vorgesehenen Sitzungen des Bau- und Umweltausschusses im 1. Halbjahr 2005. Die Termine sind wie folgt:

13.01.2005; 03.02.2005; 10.03.2005; 14.04.2005; 19.05.2005; 09.06.2005

¨       Herr Urbitsch informierte über einen Termin für die Vergabekommission, und zwar Dienstag, den 19.10.2004, 17.00 Uhr, im Raum 216, Cottbuser Straße 10.

¨       Herr Selling informierte die Ausschussmitglieder über die weitere Gestaltung im Ostdeutschen Rosengarten. Dort werden seit dem Jahr 1992 Investitionen getätigt. Die Förderprogramme laufen im Jahr 2004 aus. In Absprache mit der Bewilligungsstelle ist jedoch erkennbar, dass eine Förderfähigkeit im Ostdeutschen Rosengarten für die Jahre 2005 – 2007 weiterhin besteht, so dass die entsprechenden Fördermittelanträge durch das Hochbauamt in den nächsten Tagen eingereicht werden.

Die entsprechenden Prioritäten wurden im Rahmen des Besuches der Ministerin Richstein und der Leiterin der Euroregion Spree-Neiße-Bober e.V. präsentiert und befürwortet.

In den Jahren 1992 bis 2004 wurden insgesamt ca. 2,9 Mio EUR in den Ostdeutschen Rosen­garten investiert, davon ca. 300,0 TEUR an Eigenmitteln. Zukünftig wird die Förderung über INTERREG IIIA nach folgenden Prioritäten erfolgen:

Ø      Reisigwehrinsel
Soll noch in diesem Jahr durch die Stadt für ca. 30,0 TEUR erworben werden. Dann erfolgt die Gestaltung. Die entsprechenden Detailplanungen werden dem Ausschuss dann zeitnah vorge­stellt.

Ø      Wegebau
Der Wegebau soll in diesem Jahr fertiggestellt werden. Die Versiegelung der Hauptwege mit Bitumen wird entfernt und ein Promenadengranulat aufgebracht. Dies wird im nächsten Jahr erfolgen.

Ø      Es wird ein Info-Leitsystem im Ostdeutschen Rosengarten aufgebaut, geplant in den Jahren 2005/2006.

Ø      Der Dahliengarten soll neu gestaltet werden. Hier besteht der Wunsch, die Dahlien durch einen neuen Rosenstandort zu ersetzen. Weiterhin ist die Wiedererrichtung des Brunnens nach historischem Vorbild vorgesehen. Ebenfalls an diesem Standort könnte eine Orangerie, eventuell mit Verkaufsraum, angeordnet werden.

Ø      Weiterhin ist die Erneuerung der WC-Anlage an den Wasserspielen in den Jahren 2005 – 2010 vorgesehen.

Herr Kliche dankte Herrn Selling für die Ausführungen und bat um Meinungsäußerung.

Seitens der Ausschussmitglieder besteht die einstimmige Meinung, dass von einer Orangerie im Rosengarten abgesehen werden sollte, da diese sehr energieintensiv ist und damit hohe Stromkosten zu erwarten sind. Außerdem ist es nicht wünschenswert, eine Verkaufskultur in den Rosengarten zu bringen. Diese Vorstellungen sollten nochmals mit dem Förderverein “Ostdeutscher Rosengarten” beraten werden.

Herr Kliche lobte die schrittweise Umgestaltung des Ostdeutschen Rosengartens an früher, jedoch vermisst er die Einbeziehung einer Gaststätte auf längere Sicht. Das Zelt zu den Rosengartenfesttagen kann hier nicht die Lösung sein. Dazu führte Herr Selling aus, dass es für die Gastronomie keine Fördermittel gibt und bisher auch noch kein Investor für dieses Vorhaben gefunden werden konnte. Nach wie vor sind auch denkmalschutzrechtliche Auflagen zu beachten und umzusetzen.

¨       Herr Winkler sprach die Sanierung der Putzflecken am Feuerwehrgerätehaus Forst-Süd an, um größeren Schaden und damit einen hohen finanziellen Aufwand zu vermeiden. Hier sollte mit wenig Mitteln eine Sanierung erfolgen. Dazu führte Herr Selling aus, dass es sich hierbei um einen Planungsmangel handelt, das Büro jedoch nicht mehr haftbar gemacht werden kann, weil es nicht mehr vorhanden ist. Der Schaden ist bekannt und die Mittel für die Sanierung sollen in den Haushalt 2005 eingestellt werden, um die Arbeiten im Frühjahr 2005 ausführen zu können.

¨       Herr Dunkel sprach die Ersatzpflanzungen in der Frankfurter Straße / Nordumgehung im Bereich der ehemaligen Deponie an. Hier sind noch sehr viele Tiere heimisch und entsprechender Wild­wuchs als Lebensraum für diese Tiere vorhanden. Dieser Bereich sollte nicht überbaut werden, sondern mit einer Hecke umpflanzt werden. Auch sind die Arbeiten des Munitionsbergungs­dienstes in diesem Bereich einzuschränken, um den Lebensraum der Tiere nicht noch weiter zu gefährden.

¨       Herr Kliche sprach das Bauvorhaben “Parkplatz Promenade” an und bat darum, die genehmigte Planung im Bau- und Umweltausschuss durch den Investor nochmals vorzustellen. Damit soll seitens des Ausschusses geprüft werden, ob die damals eingebrachten Anregungen und Hinweise des Ausschusses Beachtung gefunden haben. Dazu führte Herr Urbitsch aus, dass seitens des Planungsamtes der Stadt Forst (Lausitz) nochmals geprüft wird, ob beim Einreichen des Projektes die Forderungen der Stadtverordneten zur Gestaltung der Fassade eingehalten wurden. Der Ausschuss wird über das Ergebnis der Prüfung informiert.

¨       Von den Ausschussmitgliedern wurde noch einmal sehr kritisch auf das Bauvorhaben in der Ziegelstraße verwiesen, welches sich auf keinen Fall in die nähere Umgebung einfügt. Aufgrund dieser Diskussion wird sich Herr Kliche um einen Termin bei Herrn Goldschmidt bemühen, um dieses Thema nochmals, auch im Hinblick auf zukünftige Bauvorhaben, zu diskutieren. Er wird den Ausschuss dann über das Beratungsergebnis informieren.

Frau Arzt kommt zur Ausschusssitzung.

¨       Weiterhin fragte Herr Kliche an, wie die ABM-Maßnahme am Kegeldamm organisiert ist, da ständig an einem anderen Ort gearbeitet wird (deutsche Seite, dann polnische Seite). Er ist der Meinung, dass erst eine Aufgabe abgeschlossen werden soll, bevor mit der nächsten begonnen wird.