Auszug - Anfragen  

Von Herrn Averdiek wurde bezüglich des Schreibens von Herrn Hans zur Mitarbeit eines Vertreters aus jeder Fraktion in der Steuerungsgruppe gefragt, welches Gremium die Steuerungsgruppe ersetzt bzw. welche Kompetenz diese hat.

Herr Hans erklärte, dass die Steuerungsgruppe eine vorberatende Funktion vor der Dezernentenberatung hat.

Herr Paeschke bemerkte, dass in der Sperlingsgaasse hohe Geschwindigkeiten gefahren werden. Er bat den Sachverhalt (evtl. Geschwindigkeitsbegrenzungsschild) prüfen zu lassen.

Weiter bemerkte er, dass im Zuge der Nordumfahrung die Frankfurter Straße als Hauptzufahrt gelten soll. Bisher weist aber kein Schild darauf hin. Der einzigste Wegweiser ist der an der Grenze, der in der Gubener Straße den Weg nach Forst anzeigt. Herr Goldschmidt erklärte, dass dies der derzeitige Arbeitsstand ist.  Wenn etwas anderes gewollt ist, muss darüber geredet werden.

Herr Averdiek bezog sich auf eine mehrfach vorgetragene Angelegenheit, die Verkehrsregelung am Kreuzungsbereich Gubener-, Frankfurter-, Robert Koch-Straße.

Herr Goldschmidt bezog sich auf die Aussage der Verkehrsbehörde, in dem eine Geschwindigkeitsreduzierung nicht befürwortet wurde.

Herr Dr. Wußmann fragte, ob es für die Grundschule Nordstadt, Pestalozziplatz Nachnutzungsinteresse gibt.

Herr Dr. Kaiser bestätigte, dass der Landkreis Interesse an einer Nachnutzung angemeldet hat.

Herr Otto fragte nach dem aktuellen Stand zur Bebauung Promenade.

Herr Goldschmidt informierte, dass der Bauantrag bei der Bauaufsicht liege, es sind aber noch Nacharbeiten notwendig. In der nächsten Woche soll dies abgeschlossen sein. Der Kauf durch Kaufland ist abgeschlossen. 

Am Ende des Tagesordnungspunktes gratulierte Herr Tischer  Herrn Otto zur Wahl in den Landtag und wünschte viel Erfolg bei seiner Arbeit.