Auszug - Anfragen und Mitteilungen  

Herr Kunick kommt zur Ausschusssitzung.

Ø      Herr Kliche gibt auf Wunsch der Verwaltung einen zusätzlichen Termin für eine Sitzung des Bau- und Umweltausschusses am 18.11.2004 bekannt.

Ø      Herr Dunkel fragte an, warum jetzt wieder 2 Personen an der Friedhofsmauer arbeiten, obwohl die ABM-Maßnahme abgeschlossen ist. Die Verwaltung prüft.

Ø      Herr Blobel-Behrendt fragte nochmals nach einer Entschärfung des Kreuzungsbereiches Robert-Koch-Straße/Frankfurter Straße durch Anbringen eines Spiegels o.ä. Dazu antwortete Herr Urbitsch, dass dieses Problem schon mehrmals diskutiert wurde und daraufhin auch ein Antrag beim Landkreis Spree-Neiße seitens der Verwaltung gestellt wurde. Der Landkreis  sieht jedoch im Moment keinen Handlungsbedarf. Im Moment wird dieser Bereich nur beobachtet.

Ø      Herr Winkler erinnerte an eine Anfrage aus einer länger zurückliegenden Sitzung zum Anbringen eines grünen Pfeils von der Berliner Straße in die Straße Am Haag. Hier gab es seitens der Verwaltung einen Antrag an das BSBA. Dieser wurde abgelehnt. Da jedoch auch der Landkreis und die Polizei für diesen grünen Pfeil sind, wurde nochmals ein Antrag mit Unterstützung der beiden vorgenannten Behörden gestellt. Eine Antwort steht derzeit noch aus.

Ø      Herr Selling übergab den Ausschussmitgliedern ein Informationspapier zur Beschlussvorlage SVV/0205/2004 “Weiterführung von Grundschulen in der Stadt Forst (Lausitz)”. Dieses Infor­mationspapier wurde auf Wunsch von Herrn Averdiek aus dem letzten Hauptausschuss hinsichtlich der Kosten erarbeitet und sollte im Bau- und Umweltausschuss erläutert werden.

Frau Arzt kommt zur Ausschusssitzung.

Herr Winkler fragte an, ob für die zu schließenden Schulen entsprechende Nachnutzungen vor­handen sind. Vor allem sollte das Objekt Pestalozziplatz im Rahmen der Planungen zur Zusam­menlegung von Kultureinrichtungen mit einbezogen werden.

Dazu antwortete Herr Selling, dass es für das Projekt “Zusammenlegung von Kultureinrich­tungen” eine Arbeitsgruppe gibt, die diese Dinge untersucht. Von Herrn Goldschmidt wird dazu ausgeführt, dass es sich bei der Zusammenlegung um ein sehr großes Projekt handelt und der Standort Pestalozziplatz hierfür zu klein ist. Das Thema der Nachnutzung bedarf einer besonde­ren Diskussion und Priorität bei den öffentlichen Gebäuden. Auch im Hinblick auf die neuen Schulstrukturen im Land Brandenburg (Real- und Gesamtschulen sollen als Oberschule zusam­mengeführt werden; ab 4. Klasse soll der Besuch des Gymnasiums ermöglicht werden) muss über dieses Thema gesondert nachgedacht werden. Herr Selling informierte in diesem Zusam­menhang, dass bei der Verwaltung auch ein Antrag des evangelischen Schulträgers aus Groß Kölzig vorliegt.

Ø      Herr Herzberg fragte an, was eine kompletter Neubau einer Schule einschließlich Turnhalle kosten würde. Herr Selling prüft.