Auszug - Stand bedeutsamer Vorhaben  

Herr Goldschmidt informierte die Ausschussmitglieder über nachfolgende bedeutsame Vorhaben:

Ø      Die Städtebauförderung für die Stadt Forst (Lausitz) wird planmäßig fortgesetzt. Die Fördermittelbescheide für die Sanierungsgebiete “Nordstadt”, “Westliche Innenstadt” und die Stadtumbaukulisse sind eingetroffen. Für den Stadtumbau Ost stehen 2002 bis 2008 ca. 6,0 Mio EUR für Aufwertung und Rückbau zur Verfügung. Das ist so ziemlich die letzte Finanzierungsquelle, die den Kommunen noch bleibt. Alle anderen Fördermittelprogramme werden aufgrund der Finanzlage geschlossen. Die planmäßigen Sanierungsvorhaben im Rückbau und in der Aufwertung können durchgeführt werden. Die einzelnen Maßnahmen werden im nächsten Sanierungsbeirat vorgestellt. Sollte es vom Planungsausschuss gewünscht werden, können auch hier die Vorhaben für die nächsten Jahre vorgestellt werden.

Dazu antwortete Herr Lindner, dass es auf jeden Fall im Interesse des Planungsausschusses ist, die Konzeption vorgestellt zu bekommen.

Ø      Herr Buttermann fragte zum Bauvorhaben Promenade an, ob die Sicherheit gegeben ist, dass das Vorhaben so errichtet wird, wie es durch die Stadtverordneten in Bezug auf die Gestaltung beschlossen wurde oder muss mit Abstrichen gerechnet werden. Dazu antwortete Herr Gold­schmidt, dass der Bauantrag seit einigen Tagen vorliegt. Er entspricht dem Vorbescheid des Bauantrages. An einer Stelle wurde eine Änderung vorgenommen, und zwar im Bereich der Promenade. Hier wurde auf die kleinen Ladeneinheiten verzichtet. Seitens der Stadt gibt es jetzt hierzu Überlegungen, wie wir als Stadt diese Gestaltung vornehmen können. Dies ist die einzige Änderung gegenüber dem bestätigten Projekt.

Herr Buttermann führte dazu aus, dass es sich hierbei um eine entscheidende Änderung handelt, da dieser Bereich als Fußgängerzone genutzt werden sollte. Dazu antwortete Herr Goldschmidt, dass die Stadt solche Gestaltungselemente vorschreiben wird, dass die Fassade der Promenade so gestaltet wird, dass sie einer Fußgängerzone würdig ist. Es wird Gespräche mit dem Antragsteller geben und entsprechende Auflagen werden erteilt.