Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
In der Diskussion wurde klar, dass der Verein bereits gegründet wurde. Gegenwärtig liegt aus Zeitgründen noch keine Beitragssatzung vor. Die aber aus Sicht der Stadtverordneten notwendig ist, bevor über die Vorlage abgestimmt wird. Vorerst trägt die Kosten jeder Beteiligte selbst, erläuterte Frau Steiniger. Der Verein setzt sich aus Privatpersonen, Unternehmen und Verbände zusammen. Die Mitglieder arbeiten ehrenamtlich.
Auf Nachfrage von Herrn Paeschke, erläuterte Frau Steiniger, dass auf Wunsch aller Vereinsmitglieder den Vorsitz Dr. Reinfeld hat. Herr Paeschke ist der Meinung, dass die Stadtverordneten früher informiert hätten werden müssen.
Herr Behrendt zweifelt die Gemeinnützigkeit des Vereins an. Frau Steiniger gab zur Kenntnis, das die Eintragung als gemeinnütziger Verein beantragt wurde, dass aber das Ergebnis noch aussteht. Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 3/0/3 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 1/0/4 |
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