Auszug - Weiterführung von Grundschulen in der Stadt Forst (Lausitz)  

Von den Fraktionsvorsitzenden wurden noch einmal die Stadtpunkte zur Weiterführung der Grundschulen dargelegt.

Von der PDS-Fraktion wurde durch Herrn Paeschke der Antrag gestellt, den Pkt. 2 der Beschlussvorlage um folgenden Satz zu erweitern:

"Das bisher an der Grundschule 5 durchgeführte FLEX-Programm wird im vollen Umfang an der Grundschule Nordstadt, Frankfurter Straße 48 fortgesetzt".

Abstimmungsergebnis zum Antrag: 9/15/0, der Antrag wurde abgelehnt

Von Herrn Paeschke wurde nach der Ablehnung des Antrages eine Auszeit beantragt.

Abstimmungsergebnis zum Antrag: 9/12/0, der Antrag wurde abgelehnt

Der Vorsitzende rief nun zur Abstimmung über die Vorlage in der vorgelegten Form auf:

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Weiterführung der

Grundschule Nordstadt, Standort Frankfurter Straße 48

Grundschule Forst Mitte

Grundschule Noßdorf und

Grundschule Keune

ab Schuljahr 2005/2006 und beauftragt die Verwaltung folgende Verfahrensschritte zur künftigen Weiterführung von Grundschulen in der Stadt Forst (Lausitz) umzusetzen:

1.      Mit Beginn des Schuljahres 2005/2006 wird der Schulbetrieb auf dem Schulstandort Frankfurter Straße 48 für die Schülerinnen und Schüler der Grundschule Nordstadt fortgeführt. Der Schulstandort Pestalozziplatz 7 der Grundschule Nordstadt wird nur noch bis zum Ende des Schuljahres 2004/2005 für schulische Zwecke betrieben.

2.      Entsprechend Beschluss (Nr. SVV/1060/2003) der Stadtverordnetenversammlung vom 26. September 2003 und Genehmigungsbescheid des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport vom 24. Oktober 2003 werden die Klassen der zum Ende des Schuljahres 2004/2005 aufgelösten Grundschule 5 als Grundschülerinnen und Grundschüler der Grundschule Nordstadt, Standort Frankfurter Straße 48, mit Beginn des Schuljahres 2005/2006 weiter beschult.

Abstimmungsergebnis: 15/10/0, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen